Nachrichten zur Politik Perus

Der Staat Peru ist eine demokratische, soziale, unabhängige und souveräne Republik. Er stellt eine Einheit dar und ist unteilbar. Der Staat ist repräsentativ, dezentralisiert und nach dem Prinzip der Gewaltenteilung organisiert. Die Stellung des Präsidenten innerhalb der exekutiven Gewalt ist mit weit reichenden Vollmachten - seit der Verfassungsänderung von 1993 - ausgestattet. Der Staatspräsident ist Staatsoberhaupt, Oberbefehlshaber der Streitkräfte und Regierungschef.

tokapus

17. Januar 2016

Javier Paulinich Velarde - Perus Verhandlungsführer in der Außenwirtschaftspolitik

Javier Paulinich Velarde - Perus Verhandlungsführer in der Außenwirtschaftspolitik

Als Generaldirektor für Wirtschaftsfragen im Außenministerium Perus ist Javier Paulinich Velarde für die bilateralen Verhandlungen unter Staaten und mit multilateralen Organisationen zuständig. In dieser Funktion leitete er die Regierungsverhandlungen zwischen Deutschland und Peru im November 2015 in Lima; diese wird er im März 2016 in Berlin fortsetzen. Von Bedeutung ist auch sein Beitrag in den Verhandlungen zur Aufnahme Perus in die OECD (Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung).

10. Januar 2016

Peru und die Folgen des Klimagipfels 2015 in Paris

Präsident der COP21 Laurent Fabius kündigt die Unterzeichnung des Vertrags an.

War der Pariser Weltklimagipfel ein Ereignis, das man sich im Kalender notieren kann, oder nur (wieder) eine enttäuschende Konferenz? Die Lobeshymnen waren nicht zu überhören. Da ist die Rede von „Meilenstein der Menschheit“, „wegweisender Vertrag“ oder „historischer Wendepunkt beim Klimaschutz“. Was hat die Konferenz aber faktisch gebracht?

29. November 2015

Peru und die Weltklimakonferenz COP 21 in Paris

Peru und die Weltklimakonferenz COP 21 in Paris

Vergleicht man Bilder der „Cordillera Blanca“, der sogenannten Peruanischen Schweiz, wie sie vor 40 Jahren aussah und wie dieser Teil der Anden heute aussieht, ist der Unterschied kaum zu übersehen: Viele Gletscher, früher üppig schneebedeckt, erscheinen heute eher kahl, weil der Schnee abgeschmolzen ist. Der Grund dafür ist der Weltklimawandel.

Treibhausgase, die seit 2000 zweistellig gewachsen sind, die Rodung des Regenwaldes, und der exzessive Verbrauch von Brennstoffen sind die Hauptursachen, die zu diesem besorgniserregenden Klimawandel in Peru beigetragen haben.

08. November 2015

Peru nimmt Hürde für visumfreies Reisen

Peru nimmt Hürde für visumfreies Reisen

Die peruanische Aufsichtsbehörde für Migration hat die Herstellung von biometrischen Reisepässen an ein Konsortium der Firmen Gemalto (Niederlande) und Imprimerie Nationale (Frankreich) in Auftrag gegeben. Mit der Ausgabe solcher maschinenlesbaren Dokumente erfüllt Peru die letzte wichtige Voraussetzung dafür, dass seine Bürger bald ohne Visum nach Europa bzw. in den Schengen-Raum reisen dürfen. Wie berichtet, ist die Aufhebung der Visumpflicht bei bis zu dreimonatigen Aufenthalten seit dem Sommer politisch besiegelt, doch bis die Visumfreiheit in Kraft tritt, bedarf es noch einer Vertragsunterzeichnung zwischen dem Land und der EU.

11. Oktober 2015

Peru gehört zur größten geplanten Freihandelszone der Welt

Peru ist neben Chile und Mexiko eins der drei lateinamerikanischen Länder, die Anfang Oktober das Freihandelsabkommen zwischen den USA und elf weiteren Pazifikstaaten, die sogenannte Trans-Pacific-Partnership (TPP), unterschrieben haben. Die anderen Mitglieder sind Japan, Kanada, Australien, Malaysia, Singapur, Neuseeland, Vietnam und Brunei. Im Prinzip handelt es sich um eine Erweiterung des Wirtschaftsverbunds Nafta zwischen den Vereinigten Staaten, Kanada und Mexiko, welcher Mexiko unter anderem für europäische Firmen als Produktionsstandort, von dem aus den US-Markt beliefert wird, attraktiver machte.

TPP - Trans-Pacific-Partnership

11. August 2015

„Die peruanische Nationalität ist unwiderruflich“

Eine Initiative aus München

„Die peruanische Nationalität ist unwiderruflich“

Die Möglichkeit einer doppelten Staatsbürgerschaft ist in Deutschland im vergangenen Jahr ausgeweitet worden – für Kinder ausländischer Eltern, die in Deutschland geboren wurden und zur Schule gegangen sind. Ansonsten gilt weiterhin der Grundsatz, dass man sich nur für eine Nationalität entscheiden kann: Wer als Ausländer die deutsche Staatsangehörigkeit erhalten möchte, muss seine bisherige aufgeben. Der Peruaner Dr. Martín Canales Romero, der seit 15 Jahren als Ingenieur beim Deutschen Zentrum für Luft und Raumfahrt in München arbeitet, bedauert dies sehr. Nach seinen Angaben beantragen jede Woche allein in Süddeutschland im Durchschnitt zwei seiner Landsleute die Abgabe ihrer Nationalität, um in Deutschland eingebürgert zu werden.

12. Juni 2015

Die Korruption in Peru und ihre lange Geschichte

Besprechung über das Buch von Alfonso Quiroz

Die Korruption in Peru und ihre lange Geschichte

Mit seinem Buch über die Geschichte der Korruption in Peru hat Alfonso Quiroz eine einmalige Studie vorgelegt, welche die Entwicklung von deren Anfängen bis heute überzeugend darlegt, und dies mit einer akribisch zusammengestellten Dokumentation. Die Korruption in Peru beginnt mit der Eroberung des Inkareichs durch Spanien im 16. Jahrhundert, setzt sich mit der Festigung der spanischer Herrschaft im Vizekönigreich fort und dauert mit der Entstehung der Republik bis zum heutigen Tag an.

12. Juni 2015

Der Konflikt um das Bergbauvorhaben Tía María

Umstrittener geplanter Kupfer-Tagebau in Arequipa

Der Konflikt um das Bergbauvorhaben Tía María

"Tía María" dieser harmlos klingende Name steht für einen geplanten Kupfer-Tagebau, über den in Peru derzeit heftig gestritten wird. Nach Angaben des Bergbauministeriums wurden bereits im Jahre 1994 erste Pläne gefasst, im Distrikt Cocachacra, in der Provinz Islay im Departement Arequipa, das rote Metall zu fördern. Investor ist die Bergbaugesellschaft Southern Peru Copper Corporation (SPCC), die der international tätigen Grupo Mexico gehört.

11. Juni 2015

Visumfreies Reisen für Peruaner in Europa bald möglich

Auf dem EU-Lateinamerika-Gipfel, der heute nach zwei Tagen in Brüssel zu Ende ging, ist die geplante Aufhebung der Visumpflicht für Peruaner und Kolumbianer bei dreimonatigen Aufenthalten im Schengenraum von Seiten der EU-Kommission und der beiden lateinamerikanischen Länder per Unterschrift bestätigt worden. In den Monaten zuvor waren technische Details ausgehandelt worden, nachdem bereits im letzten Jahr politisch Grünes Licht für die Reiseerleichterung gegeben worden war. Damit die Regelung in Kraft tritt, müssen der Europäische Rat, also die Regierungschefs der EU-Staaten, und das Europäische Parlament noch einmal ihre Zustimmung geben. Dies dürfte noch einige Monate in Anspruch nehmen.

03. Mai 2015

Peru vor der Präsidentenwahl: Welche Personen und Programme gehen ins Rennen?

Im Frühjahr 2016 wird das neue Staatsoberhaupt in Peru bestimmt. Es zeichnet sich ein Wettkampf zwischen mindestens vier Kandidaten ab, die die Bürger mit Ideen zur Stärkung der Wirtschaft und Einkommen, Schaffung sicherer Arbeitsplätze und Verbrechensbekämpfung überzeugen müssen.

27. März 2015

Zukunftsthemen und Erinnerungspolitik: Gaucks Besuch in Peru

Während seiner viertägigen Visite in Peru setzte der Bundespräsident mehrere Akzente. Neben Kooperationen in Bildung und Umweltschutz regte er einen Austausch über die Bewältigung der jüngeren Geschichte an. Begeisterung für die Kultur- und Naturschönheiten des Landes zeigte er bei der Besichtigung von Cusco und Machu Picchu.

15. Februar 2015

Deutschland und Peru vertiefen politische Beziehungen

Bundespräsident Joachim Gauck wird im März zu einem Staatsbesuch nach Peru kommen. Das wurde an diesem Wochenende während der Visite von Außenminister Frank-Walter Steinmeier in Lima bekannt. Steinmeier traf sich mit seinem Amtskollegen Gonzalo Gutiérrez Reinel zu Unterredungen, bei denen es um bilaterale, regionale und weltpolitische Themen ging. Schwerpunkte waren technisch-finanzielle Kooperationen, Umweltschutz, Außenhandel und Investitionsmöglichkeiten deutscher Unternehmen bei Infrastruktur- und Entwicklungsprojekten, wie im öffentlichen Nahverkehr in Lima. Beide Seiten vereinbarten, für künftige politische Konsultationen eine feste Form zu schaffen. Vorgesehen seien regelmäßige Treffen von Vertretern beider Außenministerien.

14. Dezember 2014

Peru und der Klimawandel - ein Überblick zum Abschluss des UN-Gipfels

Der Weltklimagipfel in Lima (COP 20) ist an diesem Wochenende mit der für diese Mammutveranstaltungen üblichen Verlängerung abgeschlossen worden. Für den Gastgeber Peru bedeutete die UN-Konferenz auf jeden Fall einen Aufmerkskeitsgewinn in zweierlei Hinsicht. Über das Land wurde zwei Wochen lang in ausländischen und also auch deutschen Medien so viel berichtet wie selten, und zwar nicht unter Gesichtspunkten wie Busunglücke oder Meerschweinchen. Peruanische Zeitungen und Sender wiederum widmeten dem Klimathema zahlreiche Sonderberichte, sodass in der Bevölkerung das Bewusstsein dafür gewachsen sein dürfte. Hinzu kamen einige konkrete Vereinbarungen, die das Land betreffen. Wir greifen zentrale Punkte heraus:

12. Dezember 2014

Greenpeace-Coup in Peru erzeugt kein gutes Klima

Während der Weltklimagipfel in der peruanischen Hauptstadt noch tagt, sorgt Greenpeace für Wirbel im Land. Mitglieder der Organisation drangen in das Gebiet der Nasca-Linien – Bilder mit bis zu mehreren hundert Metern Länge, die von Indios vor über 1.500 Jahren in den Stein- und Sandboden einer Hochebene bei Ica gescharrt wurden – ein, um dort einen Slogan anzubringen, der zum Umdenken beim Ressourcenverbrauch auffordert. Die Umweltschutzvereinigung, die früher mit einer Indianer-Weissagung den Raubbau an der Natur anprangerte, zeigte dabei wenig Einfühlung für das indigene Erbe: Bei der Aktion soll das Monument beschädigt worden sein. Kommentatoren in Zeitungen und sozialen Medien in Peru äußern sich entsetzt, und die Regierung droht den Verursachern hohe Strafen an.

31. Juli 2014

Die Freundschaftsgruppe für Deutschland im peruanischen Kongress

Seit Mitte der 90er Jahre gibt es im peruanischen Parlament, dem Kongress, eine Gruppe von Abgeordneten, die sich der Freundschaft mit Deutschland verschrieben hat. Die „Liga Parlamentaria Amistad Perú-Alemania“ besteht derzeit aus 13 Mitgliedern, darunter die vor wenigen Tagen ernannte Ministerpräsidentin Ana Jara Velásquez, und ihr gehört somit ein Zehntel der insgesamt 130 Volksvertreter an. Geleitet wird die Parlamentariergruppe von dem Kongressabgeordneten Jesús Hurtado Zamudio. Wir befragten ihn zu Aufgaben, Perspektiven und den Beziehungen zu Deutschland.

16. Juli 2014

Themen der deutsch-peruanischen Regierungsgespräche

Neben der Zusammenarbeit im Rohstoffsektor und damit verbundener Technologien wollen Deutschland und Peru die Kooperation in Forschung und Wissenschaft intensivieren. Dies kündigte Kanzlerin Angela Merkel bei ihrem Treffen mit Perus Präsident Ollanta Humala in Berlin an. Im vergangenen Jahr hatten der Deutsche Akademische Austauschdienst und das peruanische Bildungsministerium das sogenannte Aleprona-Abkommen unterzeichnet.

14. Juli 2014

Deutschland und Peru schließen Rohstoffpartnerschaft

Die Regierungen von Deutschland und Peru haben heute Vormittag das im vergangenen Jahr ausgehandelte Abkommen zur Zusammenarbeit im Rohstoff-, Industrie- und Technologiebereich unterzeichnet. Vorgesehen ist ein regelmäßiger politischer Dialog über diese Themen, wozu eine deutsch-peruanische Regierungsgruppe eingesetzt wird, und die Unterstützung privater Unternehmen, die Verträge in den Bereichen abschließen wollen. Außerdem werden die Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR) und das peruanische Institut für Geologie, Bergbau und Metallurgie verstärkt zusammenarbeiten.

15. November 2013

Hilfswerk Misereor: Bergbau in Peru nützt den Menschen kaum

Der für die peruanische Volkswirtschaft bedeutende Bergbau nützt weiten Teilen der Bevölkerung im Land nicht. Obwohl mehr als die Hälfte der peruanischen Exporterlöse auf den Bergbau zurückgeht, findet weniger als ein Prozent der wirtschaftlich aktiven Bevölkerung in diesem Sektor Beschäftigung, heißt es in einer gestern veröffentlichten Studie des katholischen Hilfswerks Misereor.

06. November 2013

Deutschland ist Beobachter-Mitglied der Pazifikallianz

Deutschland ist zusammen mit Großbritannien, Italien, der Schweiz und den Niederlanden neues Beobachter-Mitglied der lateinamerikanischen Pazifikallianz. Dies teilte das von Mexiko, Chile, Kolumbien und Peru gebildete Staatenbündnis gestern mit. Die Bundesrepublik hatte sich Ende August um eine solche Mitgliedschaft beworben. Mit ihr ist das Recht verbunden, an den Treffen der Präsidenten und Minister der vier Vollmitglieder teilzunehmen und dort Stellungnahmen abzugeben.

05. August 2013

U-Bahnen, Mautsysteme, nachhaltiger Städtebau - deutsches Know-how in Peru gefragt

Der zunehmende Verkehr in Lima und anderen Großstädten Perus, deren Straßen ohnehin schon überlastet sind, erfordert den Ausbau von Bahn- und Buslinien und die Einführung von Leitsystemen. An Lösungen deutscher Firmen ist die peruanische Regierung sehr interessiert, wie dem Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Rainer Bomba, bei seinem jüngsten Besuch im Land versichert wurde. Zudem soll die deutsch-peruanische Zusammenarbeit im Bereich der Stadtentwicklung vertieft werden.

Um die "Infrastrukturlücke" zu schließen, sieht die Regierung eine Reihe von Verkehrsprojekten vor, von denen das geplante Metro-Netz im Lima das prominenteste ist.

Nachdem das erste Teilstück der Linie 1 Anfang 2012 in Betrieb ging, soll deren 900 Mio. US-Dollar teure Verlängerung im April 2014 fertiggestellt werden. Vorher, voraussichtlich im Dezember dieses Jahres, wird der Auftrag für die unterirdische Linie 2 vergeben, sodass der Bau im kommenden Jahr beginnen kann.

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