Nachrichten zur Politik Perus

25. August 2019

Am Nationalfeiertag fordert Präsident Vizcarra: Wir ALLE gehen nach Hause!

Von Gerardo Basurco, Themen Innenpolitik | Newsletter - 2019 - 10 Oktober | Politik in Peru | Nachrichten zur Politik Perus

Mit der Unterstützung von Nora Basurco Valverde

Am Nationalfeiertag fordert Präsident Vizcarra:  Wir ALLE gehen nach Hause!

Die Regierungsrede am Nationalfeiertag Perus, am 28.07.2019, schien zunächst dem gewohnten Ablauf zu folgen: Bestandsaufnahme und Ankündigung der künftigen Ziele; gegen Ende der Rede überraschte Vizcarra seine Hörer jedoch mit der Bekanntgabe von vorgezogenen Neuwahlen (Präsidentschafts- und Kongresswahlen). Schon am 28.07.2020 soll die Übergabe der Regierungsgeschäfte an eine stärkere Regierung erfolgen. Damit soll mit neuen Mehrheitsverhältnissen in Exekutive und Legislative die langandauernde politische Krise des Landes überwunden werden. Nicht zuletzt die letzten Entscheidungen im Parlament, veranlassten die Regierung diese Maßnahme zu ergreifen.

31. Januar 2019

Martín Vizcarra vom "Verlegenheitspräsidenten" zum wichtigsten Protagonisten

Themen Innenpolitik | Newsletter - 2019 - 02 Februar | Nachrichten zur Politik Perus

Zur politischen Lage in Peru

Martín Vizcarra vom

Nach der jüngsten Umfrage des Instituts für Nationale Studien IEP halten sich die Sympathiewerte des Präsidenten Vizcarra in der Bevölkerung mit 60% auf hohem Niveau. Obwohl die Aufsichtskommission des Kongresses (mehrheitlich von Mitgliedern der oppositionellen Volkskraft gebildet) Ermittlungen gegen ihn einleiten wird, weil sein Unternehmen CyM in den Jahren 2006 bis 2008 Dienstleistungen für das Projekt zum Bau der Interozeanischen Straße erbracht hat. Dieses Vorhaben wurde vom in Korruptionsaffären verwickelten Baukonzern Odebrecht durchgeführt.

Die Reform der Justiz und Politik schreitet langsam voran nachdem die Peruanische Bevölkerung in der Volksabstimmung vom Dezember letzten Jahres deutlich dafür stimmte. Politisch hat es eine dramatische Entwicklung bei der stärksten Partei im Kongress stattgefunden: Gegen Ihre Anführerin Keiko Fujimori wurde ein 36-monatigen U-Haft verhängt und sechs Abgeordneten haben der Partei den Rücken gekehrt, allen voran der Präsident des Kongresses, Daniel Salaverry. In der Judikative trat der Generalstaatsanwalt Gonzalo Pedro Chávarry aufgrund wachsenden Druck in der Bevölkerung und Politik zurück. Ferner steht die Unterzeichnung der Vereinbarung mit dem Baukonzern Odebrecht bevor, die die Vernehmung von Managern und die Bereitstellung von belastenden Dokumentation ermöglichen wird. Dieses wird die Ermittlungen von Ex-Präsidenten (García, Humala und Kuczynski), sowie andere Politiker und Wirtschaftsleute untermauern.

12. August 2018

Der Präsident Martín Vizcarra ergreift die Initiative im Korruptionsfall «Lava Juez»

Von Gerardo Basurco, Themen Innenpolitik | Nachrichten zur Politik Perus | Newsletter - 2018 - 08 August

Der Präsident Martín Vizcarra ergreift die Initiative im Korruptionsfall «Lava Juez»

Knapp vor einem Monat wurde der Präsident Vizcarra wegen Passivität und Nachgiebigkeit gegenüber Interessengruppen im Lande kritisiert, seine Sympathiewerte in der Bevölkerung stürzten in kürzester Zeit in den Keller (35% in Juli). Überraschend gaben am 7. Juli die investigativen Journalisten von IDL-Reporteros Telefonmitschnitten von höchsten Vertretern des Justizapparats zu Beeinflussung von Ernennungen von Richtern und Handel mit Strafhöhen der Öffentlichkeit bekannt. Martín Vizcarra reagierte schnell, rief eine Kommission ins Leben, die innert 12 Tagen Vorschläge zur Reform des Justizsystems erarbeiten sollte und stellte sich an die Seite der empörten Bevölkerung Perus, die auf die Straße ging. In seiner Regierungsbotschaft zum Nationalfeiertag, am 28. Juli 2018 kündigt er ein Referendum über eine Justiz- und Politikreform an.

18. September 2017

Regierungskrise in Peru gebannt?

Von Gerardo Basurco, Themen Innenpolitik | Nachrichten zur Politik Perus | Newsletter - 2015 - 09 September

Regierungskrise in Peru gebannt?

Die Regierung PPKs stand seit ihrem Beginn auf wackligen Füssen mit ca. 20% der Stimmen bei den Kongresswahlen. Erst durch die Erteilung von Sonderrechten für 90 Tage war das Regieren der Exekutive möglich. Die Übermacht der stärksten Oppositionspartei Volks-Kraft (72 von 130 Parlamentariern) gestaltete die Arbeit der Exekutive schwierig. Bis zu drei Ministern wurden vom Parlament angehört und zum Rücktritt bewegt (Saavedra und Vizcarra) oder dem Vertrauen (Thorne) entzogen. Die Volks-Kraft forderte eine umfassende Änderung in wichtigen Ressorts des Kabinetts (Gesundheit, Bildung, Justiz und Finanzen) und die Präsenz von Ministern mit einem deutlichen politischen, nicht nur fachlichen Profil. Der Präsident Kuczynski bildete vor seinem ersten Regierungsjahr dieses geringfügig um und ging somit nicht auf die Forderungen des Kongresses ein.

Eine erneute Konfrontation zwischen Legislative und Exekutive bahnte sich mit der Behandlung des Lehrerstreiks durch die Bildungsministerin Marilú Martens an.

07. August 2017

Ein Jahr Regierung von Pedro Pablo Kuczynski PPK in Peru

Von Gerardo Basurco, Themen Nachrichten zur Politik Perus | Newsletter - 2017 - 08 August

Regierungsrede Quelle: RPP

Die diesjährige Regierungserklärung zum peruanischen Nationalfeiertag am 28. Juli wurde mit großem Interesse erwartet. Präsident Pedro Pablo Kuczynski (PPK) blickte kritisch auf sein erstes Regierungsjahr zurück und überraschte mit fünf Gesetzesinitiativen, die in mehreren Problemfeldern Abhilfe schaffen sollen. So sollen Infrastrukturprojekte durch die Erleichterung von Immobilienübernahmen für öffentliche Arbeiten in Gang gesetzt und die Korruption durch klare Regelung der Wahl von Vertretern im Nationalrat der Magistratur bekämpft werden; das Transitchaos in Lima soll durch die Schaffung einer autonomen Behörde beseitigt, die Umwelt durch Abwasserprojekte geschützt und der Arbeitsmarkt durch die Stärkung der für Arbeitsinspektionen zuständige Regierungsbehörde SUNAFIL neu geordnet werden. In den Monaten zuvor hatte sich die Konfrontation zwischen Exekutive und der von der Opposition dominierten Legislative zugespitzt. Die Oppositionsparteien erwarteten vor allen Dingen einen tiefgreifenden Umbau des Kabinetts.

09. April 2017

Bolivien: Das Projekt "Bioceanico" geht weiter voran

Von Miguel A. Buitrago, Themen Entwicklung | Schienen | Nachrichten zur Politik Perus | Newsletter - 2017 - 05 Mai

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Quelle: S.E. Jorge Cardenas

Die bolivianische Regierung setzt ihr "Bioceanico"-Projekt fort. Das Ziel ist, mittels einer Eisenbahn durch Brasilien, Bolivien und Peru eine Verbindung zwischen dem Atlantik und Pazifik herzustellen. Die Eisenbahnlinie soll vom brasilianischen Hafen Santos im Süden Brasiliens aus starten, etwa 3100 Kilometer durch Bolivien und 400 Kilometer durch Peru führen und dann im Hafen von Ilo im südlichen Peru enden. Das Projekt wird voraussichtlich 10 bis 14 Milliarden Dollar kosten. Das politische, wirtschaftliche und soziale Potenzial eines solchen Projekts hat das Interesse der Nachbarländer Paraguay und Uruguay sowie die Aufmerksamkeit der deutschen Regierung geweckt. Der Bioceanico, wie es jetzt heißt, verspricht nicht nur die beiden Ozeane zu verbinden, sondern auch die Region. Das Projekt hat großes Potenzial, den Handel und die regionale Integration unter den Teilnehmerländern weiter zu stärken. Gleichzeitig kann es die Beziehungen zwischen Europa und Lateinamerika stärken, insbesondere mit Deutschland.

09. Januar 2017

"Peru Heute": Ein neuer Sammelband zur Kultur, Wirtschaft und Politik Perus

Von Gerardo Basurco, Themen Literatur | Kultur | Nachrichten zur Politik Perus | Newsletter - 2017 - 01 Januar

Das Kompendium Peru Heute füllt eine Lücke in der Literatur zu Peru in deutscher Sprache. Es handelt sich um eine sorgfältige Auswahl von fundierten Beiträgen in den Bereichen Kultur, Wirtschaft und Politik, die von Peru-Kennern geschrieben wurden. Das Werk besticht durch seine Aktualität. Der Beitrag von Peter Birle z.B. setzt sich mit den jüngsten Präsidentschafts- und Parlamentswahlen auseinander und befasst sich mit der Blockade der Staatsgewalten. Er zeigt die Instrumente auf, die die peruanische Verfassung für die Lösung dieser Spannungen und Konflikte vorsieht, etwa die Delegierung des Rechts, Dekrete zu erlassen, an die Regierung, das Misstrauensvotum des Parlaments gegen einen einzelnen Minister oder das gesamte Kabinett, das Aussprechen der Vertrauensfrage durch den Präsidenten oder die Auflösung des Parlaments.

28. Oktober 2016

Lateinamerika-Tag 2016

Von Gerardo Basurco, Themen Außenwirtschaft | Nachrichten zur Politik Perus | Export: Produkte aus D-A-CH in Peru | Newsletter - 2016 - 11 November

Lateinamerika-Tag 2016

Am 13. und 14. Oktober 2016 führte der Lateinamerika Verein den 67. Lateinamerika-Tag unter dem Titel "Neue Zeiten in Lateinamerika" (Bolivia-Vision berichtete) durch. Zugleich feierte der Organisator dieser Veranstaltung, der Lateinamerika Verein, sein 100. Jubiläum.
Viele Länder Lateinamerikas haben in den letzten Jahren einen beeindruckenden Wirtschaftsaufschwung erlebt, dies ging jedoch nicht mit einer stabilen politischen Entwicklung einher. Peru- und Bolivia-Vision interviewten den stellvertretenden Direktor der Stiftung Wissenschaft und Politik, Prof. Dr. Günther Maihold, der bis Juni 2015 vier Jahre lang einen Lehrstuhl in Mexiko innehatte.

07. August 2016

Welche wirtschaftlichen Projekte geht Perus neue Regierung an?

Von Richard Meier, Themen Bau / Infrastruktur | Binnenwirtschaft | Nachrichten zur Politik Perus

Perus neuer Präsident Pedro Pablo Kuczynski will den wirtschaftsfreundlichen Kurs seiner Vorgänger fortsetzen. Dass seine Partei im ebenfalls neugewählten Kongress in der Minderheit ist gegenüber den Fujimoristen (deren Kandidatin bei den Präsidentschaftswahlen Kuczynski nur sehr knapp unterlag), sollte in dieser Hinsicht kein Hindernis sein, denn wirtschaftspolitisch stehen sich beide Lager nahe – es sei denn, die Fujimori-Opposition setzt aus taktischen Gründen auf Blockade. Bislang hat Kuczynski aber nur einige wenige konkrete Maßnahmen benannt, die er umzusetzen plant. In seiner ersten Rede zum Nationalfeiertag am 28. Juli waren es drei Themenkomplexe, die wirtschaftlich von Bedeutung sind.

31. Juli 2016

Die erste Regierungsrede des neuen peruanischen Präsidenten

Von Gerardo Basurco, Themen Innenpolitik | Nachrichten zur Politik Perus | Newsletter - 2016 - 08 August

Pedro Pablo Kuczynski Regierungsrede © La Republica

Präsident Pedro Pablo Kuczynski (PPK) übernahm am Nationalfeiertag Perus, dem 28. Juli, die Regierungsgeschäfte für eine fünfjährige Amtszeit. Vor zwei Wochen hatte er die Zusammensetzung seines technokratischen Kabinetts bekanntgegeben, das sich aus acht Ökonomen, drei Rechtsanwälten, drei Soziologen, drei Ingenieuren, einer Ärztin und einem Karrierediplomaten zusammensetzt. Die meisten verfügen allerdings über weitgehende Erfahrungen in der öffentlichen Verwaltung.

In seiner vierzigminütigen Rede appellierte Kuczynski an den Kongress, den Kern seines Regierungsplans anzunehmen: Wiederbeleben eines nachhaltigen Wirtschaftswachstums, Schaffung der Grundlagen für ein Programm der öffentlichen Gesundheit und ein Anti-Korruptions-System in Staat und Gesellschaft sowie Bekämpfung der Unsicherheit, welche legislative Maßnahmen erfordern. Der Präsident hatte vor seinem Regierungsantritt darum geworben, dass ihm das Parlament Sonderrechte für 100 Tage einräumt.

Auffallend in der Regierungserklärung ist die Bedeutung der Sozialpolitik, die Aufwertung der Staatsrolle in der freien Marktwirtschaft, der Appell an die Einigkeit des Landes und die Mitgliedschaft Perus in der OECD bis 2021.

10. Juli 2016

PPK hat einen Premier: den Ökonomen Fernando Zavala

Von Gerardo Basurco, Themen Innenpolitik | Nachrichten zur Politik Perus | Newsletter - 2016 - 08 August

Fernando Zavala © Peru21

Der bisherige CEO der peruanischen Brauerei Backus y Johnston, eine Tochtergesellschaft der SABMiller – zweitgrößter Bierkonzern der Welt – wurde heute vom künftigen peruanischen Präsidenten Pedro Pablo Kuczynski (PPK)  als Präsident des Ministerrats verkündet. Damit kommt dem 45-Jährigen und ehemaligen Finanz- und Wirtschaftsminister unter Toledo und Geschäftsführer der Nationalen Behörde für Wettbewerb und Schutz des geistigen Eigentums (Indecopi) zwischen 1995 und 2000 eine Schlüsselstellung in der Regierung von PPK zu.

Entgegen seines ursprünglichen Versprechens – am 10. Juli die Zusammensetzung seines Kabinetts bekanntzugeben – verströstete PPK die Pressemedien auf den 15. Juli mit dieser Ankündigung.

03. Juli 2016

Pedro Pablo Kuczynski auf der Suche nach Ministern und einem Programm

Von Gerardo Basurco, Themen Innenpolitik | Nachrichten zur Politik Perus

Mercedes Aráoz und Alfredo Thorne © Ojo Público

Am 28. Juni übergab der Präsident der Nationalen Wahlbehörde, Francisco Távara, Perus gewählten Präsidenten Pedro Pablo Kuczynski die Ernennungsurkunde. Dann begann der Prozess der Regierungsübertragung: Neunzehn Kommissionen, die für die Ministerien und die Präsidentschaft des Ministerrates zuständig sind, nahmen ihre Arbeit auf. Bis zum 28. Juli, an dem der neugewählte Präsident PPK offiziell die Regierungsgeschäfte übernehmen wird, sollen ihre Berichte abgeschlossen sein.

Von den Kommissionspräsidenten ist nur einer Mitglied der Regierungspartei Peruanos Por el Kambio, alle anderen gehören entweder einer anderen Partei an oder sind unabhängige Fachleute. Die gewählten Vize-Präsidenten Mercedes Aráoz und Martín Vizcarra sitzen Kommissionen vor, darunter Frau Aráoz der wichtigsten Kommission der Präsidentschaft des Ministerrates.

12. Juni 2016

Pedro Pablo Kuczynski - ein Präsident, der ausgleichen muss

Von Gerardo Basurco, Themen Innenpolitik | Nachrichten zur Politik Perus | Newsletter - 2016 - 07 Juli

PPK begeitet von seiner Frau und den Vize-Präsidenten, Mercedes Araoz und Martin Vizcarra

Der Ökonom deutsch-französischer Herkunft Pedro Pablo Kuczynski Godard, bekannt als PPK, setzte sich bei der Stichwahl um das peruanische Präsidentenamt mit 50,12 Prozent gegen seine Kontrahentin Keiko Fujimori, die Tochter des Ex-Diktators Alberto Fujimori, äußerst knapp durch. Nur 42.597 Stimmen Vorsprung – das ist das engste Ergebnis, das es je bei einer Präsidentschaftswahl in der Andenrepublik gegeben hat. Zudem hat PPK mit „ausgeliehenen Stimmen“ aus dem in der ersten Wahlrunde drittplatzierten linken Lager, der „Breiten Front“, den Sieg errungen, und im Kongress verfügt seine Bewegung nur über 18 von 130 Sitzen. Ist unter diesen Bedingungen eine stabile Regierung möglich? Eine Herkulesaufgabe für den 77-jährigen Kuczynski.

 

07. Juni 2016

Militärische Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Peru

Themen Außenpolitik | Nachrichten zur Politik Perus | Newsletter - 2016 - 07 Juli

Der peruanische Verteidigungsminister Jakke Valakivi und der Verteidigungsattaché an der deutschen Botschaft in Peru, Jürgen Menner, haben eine Vereinbarung zur Kooperation beider Länder in Verteidigungsfragen unterzeichnet. Hierbei soll um die militärische Ausbildung, Verteidigungspolitik, Militäroperationen, logistische Unterstützung und den Austausch von Delegationen gehen.

06. Juni 2016

Stichwahl in Peru: Kopf-an-Kopf-Rennen

Von Gerardo Basurco, Themen Wahlen | Innenpolitik | Nachrichten zur Politik Perus

Ein Sieg von Pedro Pablo Kuczynski zeichnet sich ab

Stichwahl in Peru: Kopf-an-Kopf-Rennen

Die peruanische Wahlbehörde ONPE gab um 16:00 vom 10.06.2016 – nach Auszählung von 100 Prozent der Stimmen – den Kandidaten der Partido por el Kambio, Pedro Pablo Kuczynski, (PPK) mit 50,12 Prozent der gültigen Stimmen als Gewinner der Stichwahl um das Präsidentenamt Perus an. PPK hat 42 597 Stimmen mehr als seine Gegenspielerin Keiko Fujimori. Bei den Speziellen Wahlgerichten (Jurados electorales especiales JEE) sind noch 8 der beanstandeten Akten in Bearbeitung.
Die Vorentscheidung in der ersten Runde am 10. April war noch deutlich zugunsten von Keiko Fujimori (40 zu 21 Prozent) ausgefallen. Danach lag lange Zeit Pedro Pablo Kuczynski bei den Umfragen für die Stichwahl vor Keiko Fujimori, bevor sich Mitte Mai das Blatt zugunsten Keikos wendete. Die letzten vor der Stichwahl veröffentlichten Ergebnisse der Wahlsimulation am 29. Mai schrieben Keiko 53,1 Prozent der Stimmen zu.

11. April 2016

Wahl in Peru: Präsidententochter Fujimori und Ökonom Kuczynski in der Endrunde

Von Gerardo Basurco, Themen Innenpolitik | Nachrichten zur Politik Perus | Newsletter - 2016 - 04 April

Wahl in Peru: Präsidententochter Fujimori und Ökonom Kuczynski in der Endrunde

Die Vorentscheidung ist gefallen: In der ersten Runde der Präsidentschaftswahlen in Peru haben Keiko Fujimori, die Tochter des ehemaligen peruanischen Machthabers, und der Ex-Minister Pedro Pablo Kuczynski gewonnen. Fujimori erhielt – nach Auszählung von 100 Prozent der Stimmen – 39,87 Prozent. Für Kuczynksi stimmten 21,01 Prozent und damit mehr als die Kandidatin der linken "Breiten Front" , Verónika Mendoza (18,78 Prozent), welche in den Umfragen zuletzt fast gleichauf mit Kuczynski gelegen hatte.

Bei den Präsidentschafts- und Parlamentswahlen Perus am 10. April setzte sich wie erwartet die Kandidatin der Partei Volks-Kraft, Keiko Fujimori, durch. Der 40-jährige Tochter des zu 25 Jahren wegen Menschenrechtsverletzungen und Korruption verurteilten Ex-Präsidenten Alberto Fujimori, gelang es aber nicht, die 50 Prozent der gültigen Stimmen auf sich zu vereinigen, um im 1. Wahlgang gewählt zu werden. Nun werden die Geschicke des Landes bei der Stichwahl am 5. Juni entschieden. Der Gegenkandidat ist der 77-jährige Ökonom deutsch-polnischer Abstammung Pedro Pablo Kuczynski – bekannt als PPK - und Favorit der Rechten.

17. März 2016

Ferienjob-Austausch zwischen Deutschland und Peru

Themen Nachrichten zur Politik Perus

Peru soll möglichst bald in ein Programm aufgenommen werden, das jungen Deutschen und Peruanern Arbeitsmöglichkeiten während ihrer Ferien im jeweils anderen Land ermöglicht ("Working Holiday"). Diese Absicht unterstrichen Vertreter des deutschen und des peruanischen Außenministeriums bei ihren ersten politischen Konsultationen am 10. März in Lima. Das neue Gesprächsformat war vor einem Jahr beim Besuch von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier in Lima vereinbart worden (wir berichteten). Weitere Themen waren die Unterstützung dualer Ausbildung, Kooperation im Kampf gegen Drogenkriminalität, Klimaschutz, finanzielle Zusammenarbeit, Modernisierung des Staates und die Perspektiven einer regionalen Integration in Lateinamerika (Quelle: Außenministerium)

14. März 2016

Peruaner brauchen kein Schengen-Visum mehr

Von Richard Meier, Themen Nachrichten zur Politik Perus | Nachrichten zum Tourismus in Peru | Newsletter - 2016 - 04 April

Peruaner brauchen kein Schengen-Visum mehr

Die Europäische Union und die peruanische Regierung haben heute den Vertrag zur Aufhebung der Visumpflicht für Peruaner bei bis zu 90-tägigen Aufenthalten im Schengen-Raum unterschrieben. Die visumfreie Einreise in die 30 Schengen-Länder, zu denen Deutschland, aber auch Nicht-EU-Staaten wie die Schweiz und Norwegen gehören, nicht aber Großbritannien und Irland, ist damit für Peruaner vom 15. März 2016 an möglich.

Letzte Hürde für die Visabefreiung war die Ausgabe biometrischer Reisepässe (wir berichteten). Hiermit begann Peru Ende Februar. Für die visumfreie Einreise nach Europa genügen aber auch die bisherigen Reisepässe, wenn sie eine Gültigkeit von mindestens drei Monaten haben. Weitere Erfordernisse sind ein Rückflugticket, der Nachweis einer Unterkunft (Hotelreservierung oder privates Einladungsschreiben), Barmittel (je nach Zielland 40 bis 100 Euro pro Reisetag) und eine Auslandskrankenversicherung. Genaueres hierzu auf der Webseite der Deutschen Botschaft in Lima.

24. Februar 2016

Deutschland und Peru starten Rohstoff-Arbeitsgruppe

Themen Außenpolitik | Bergbau | Nachrichten zur Politik Perus

Der Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium Uwe Beckmeyer hat in Lima mit dem Vizeminister für Energie und Bergbau, Guillermo Shinno, die konstituierende Sitzung der deutsch-peruanischen Regierungsarbeitsgruppe über die Zusammenarbeit im Rohstoff-, Industrie- und Technologiebereich eröffnet. In diesem Forum sollen technologische Themen, die Beseitigung von Bergbaualtlasten, die Weiterbildung von Fachkräften sowie die effiziente Nutzung von Rohstoffen wie Wasser und Energie erörtert werden. Vor eineinhalb Jahren hatten Deutschland und Peru eine Rohstoffparterschaft geschlossen und dabei die Schaffung einer entsprechenden Arbeitsgruppe beschlossen (wir berichteten).

17. Januar 2016

Javier Paulinich Velarde – Perus Verhandlungsführer in der Außenwirtschaftspolitik

Von Gerardo Basurco, Themen Außenpolitik | Entwicklung | Nachrichten zur Politik Perus | Newsletter - 2016 - 01 Januar

Javier Paulinich Velarde – Perus Verhandlungsführer in der Außenwirtschaftspolitik

Als Generaldirektor für Wirtschaftsfragen im Außenministerium Perus ist Javier Paulinich Velarde für die bilateralen Verhandlungen unter Staaten und mit multilateralen Organisationen zuständig. In dieser Funktion leitete er die Regierungsverhandlungen zwischen Deutschland und Peru im November 2015 in Lima; diese wird er im März 2016 in Berlin fortsetzen. Von Bedeutung ist auch sein Beitrag in den Verhandlungen zur Aufnahme Perus in die OECD (Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung).

10. Januar 2016

Peru und die Folgen des Klimagipfels in Paris

Von Miguel Meyer, Themen Umwelt | Nachrichten zur Politik Perus | Newsletter - 2016 - 01 Januar

Präsident der COP21 Laurent Fabius kündigt die Unterzeichnung des Vertrags an.

War der Pariser Weltklimagipfel ein Ereignis, das man sich im Kalender notieren kann, oder nur (wieder) eine enttäuschende Konferenz? Die Lobeshymnen waren nicht zu überhören. Da ist die Rede von „Meilenstein der Menschheit“, „wegweisender Vertrag“ oder „historischer Wendepunkt beim Klimaschutz“. Was hat die Konferenz aber faktisch gebracht?

29. November 2015

Peru und die Weltklimakonferenz COP 21 in Paris

Von Miguel Meyer, Themen Umwelt | Nachrichten zur Politik Perus | Newsletter - 2015 - 12 Dezember

Peru und die Weltklimakonferenz COP 21 in Paris

Vergleicht man Bilder der „Cordillera Blanca“, der sogenannten Peruanischen Schweiz, wie sie vor 40 Jahren aussah und wie dieser Teil der Anden heute aussieht, ist der Unterschied kaum zu übersehen: Viele Gletscher, früher üppig schneebedeckt, erscheinen heute eher kahl, weil der Schnee abgeschmolzen ist. Der Grund dafür ist der Weltklimawandel.

Treibhausgase, die seit 2000 zweistellig gewachsen sind, die Rodung des Regenwaldes, und der exzessive Verbrauch von Brennstoffen sind die Hauptursachen, die zu diesem besorgniserregenden Klimawandel in Peru beigetragen haben.

08. November 2015

Peru nimmt Hürde für visumfreies Reisen

Themen Nachrichten zur Politik Perus | Nachrichten zum Tourismus in Peru | Newsletter - 2015 - 12 Dezember

Peru nimmt Hürde für visumfreies Reisen

Die peruanische Aufsichtsbehörde für Migration hat die Herstellung von biometrischen Reisepässen an ein Konsortium der Firmen Gemalto (Niederlande) und Imprimerie Nationale (Frankreich) in Auftrag gegeben. Mit der Ausgabe solcher maschinenlesbaren Dokumente erfüllt Peru die letzte wichtige Voraussetzung dafür, dass seine Bürger bald ohne Visum nach Europa bzw. in den Schengen-Raum reisen dürfen. Wie berichtet, ist die Aufhebung der Visumpflicht bei bis zu dreimonatigen Aufenthalten seit dem Sommer politisch besiegelt, doch bis die Visumfreiheit in Kraft tritt, bedarf es noch einer Vertragsunterzeichnung zwischen dem Land und der EU.

11. Oktober 2015

Peru gehört zur größten geplanten Freihandelszone der Welt

Von Richard Meier, Themen Außenwirtschaft | Außenpolitik | Nachrichten zur Politik Perus | Newsletter - 2015 - 11 November

Peru ist neben Chile und Mexiko eins der drei lateinamerikanischen Länder, die Anfang Oktober das Freihandelsabkommen zwischen den USA und elf weiteren Pazifikstaaten, die sogenannte Trans-Pacific-Partnership (TPP), unterschrieben haben. Die anderen Mitglieder sind Japan, Kanada, Australien, Malaysia, Singapur, Neuseeland, Vietnam und Brunei. Im Prinzip handelt es sich um eine Erweiterung des Wirtschaftsverbunds Nafta zwischen den Vereinigten Staaten, Kanada und Mexiko, welcher Mexiko unter anderem für europäische Firmen als Produktionsstandort, von dem aus den US-Markt beliefert wird, attraktiver machte.

TPP - Trans-Pacific-Partnership

04. Oktober 2015

Österreich und Peru verstärken Justiz-Zusammenarbeit

Themen Außenpolitik | Nachrichten zur Politik Perus

Österreich und Peru wollen die Zusammenarbeit in allen Bereichen der Justiz intensivieren. Dazu unterzeichneten die Justizminister beider Länder, Wolfgang Brandstetter und Gustavo Lino Adrianzén Olaya, in Lima jetzt ein Abkommen. "Unsere peruanischen Kollegen können unter anderem von unseren Erfahrungen im Bereich des Strafvollzugs profitieren“, so Brandstetter. Darüber hinaus sprachen die beiden Minister über Möglichkeiten zur Bekämpfung von Wirtschaftskriminalität und Korruption sowie über Aus- und Weiterbildungsmöglichkeiten für Richter und Staatsanwälte im Bereich Wirtschaftsstrafrecht. (Quelle: Justizministerium Österreichs)

11. August 2015

„Die peruanische Nationalität ist unwiderruflich“

Von Richard Meier, Themen Nachrichten zur Politik Perus | Newsletter - 2015 - 09 September

Eine Initiative aus München

„Die peruanische Nationalität ist unwiderruflich“

Die Möglichkeit einer doppelten Staatsbürgerschaft ist in Deutschland im vergangenen Jahr ausgeweitet worden – für Kinder ausländischer Eltern, die in Deutschland geboren wurden und zur Schule gegangen sind. Ansonsten gilt weiterhin der Grundsatz, dass man sich nur für eine Nationalität entscheiden kann: Wer als Ausländer die deutsche Staatsangehörigkeit erhalten möchte, muss seine bisherige aufgeben. Der Peruaner Dr. Martín Canales Romero, der seit 15 Jahren als Ingenieur beim Deutschen Zentrum für Luft und Raumfahrt in München arbeitet, bedauert dies sehr. Nach seinen Angaben beantragen jede Woche allein in Süddeutschland im Durchschnitt zwei seiner Landsleute die Abgabe ihrer Nationalität, um in Deutschland eingebürgert zu werden.

28. Juni 2015

Perus Arbeitsminister informiert sich in Berlin über duale Bildung

Themen Bildung/Forschung | Nachrichten zur Politik Perus

Der peruanische Minister für Arbeit und Beschäftigungsförderung Daniel Maurate Romero reist zusammen mit Unternehmern aus der Lebensmittelbranche dieser Tage nach Berlin, um sich über die duale Berufsausbildung zu informieren. Dies meldet die amtliche Nachrichtenagentur Andina. Der Minister folgt damit einer Einladung der Deutsch-Peruanischen Handelskammer, die derzeit eine zehntägige Exkursion für weitere peruanische Firmen zu Ausbildungsträgern in Berlin und Süddeutschland durchführt.

12. Juni 2015

Die Korruption in Peru und ihre lange Geschichte

Von Miguel Meyer, Themen Innenpolitik | Nachrichten zur Politik Perus

Besprechung über das Buch von Alfonso Quiroz

Die Korruption in Peru und ihre lange Geschichte

Mit seinem Buch über die Geschichte der Korruption in Peru hat Alfonso Quiroz eine einmalige Studie vorgelegt, welche die Entwicklung von deren Anfängen bis heute überzeugend darlegt, und dies mit einer akribisch zusammengestellten Dokumentation. Die Korruption in Peru beginnt mit der Eroberung des Inkareichs durch Spanien im 16. Jahrhundert, setzt sich mit der Festigung der spanischer Herrschaft im Vizekönigreich fort und dauert mit der Entstehung der Republik bis zum heutigen Tag an.

12. Juni 2015

Der Konflikt um das Bergbauvorhaben Tía María

Von Gerardo Basurco, Themen Innenpolitik | Nachrichten zur Politik Perus

Umstrittener geplanter Kupfer-Tagebau in Arequipa

Der Konflikt um das Bergbauvorhaben Tía María

"Tía María" dieser harmlos klingende Name steht für einen geplanten Kupfer-Tagebau, über den in Peru derzeit heftig gestritten wird. Nach Angaben des Bergbauministeriums wurden bereits im Jahre 1994 erste Pläne gefasst, im Distrikt Cocachacra, in der Provinz Islay im Departement Arequipa, das rote Metall zu fördern. Investor ist die Bergbaugesellschaft Southern Peru Copper Corporation (SPCC), die der international tätigen Grupo Mexico gehört.

11. Juni 2015

Visumfreies Reisen für Peruaner in Europa bald möglich

Themen Außenpolitik | Nachrichten zur Politik Perus | Nachrichten zum Tourismus in Peru

Auf dem EU-Lateinamerika-Gipfel, der heute nach zwei Tagen in Brüssel zu Ende ging, ist die geplante Aufhebung der Visumpflicht für Peruaner und Kolumbianer bei dreimonatigen Aufenthalten im Schengenraum von Seiten der EU-Kommission und der beiden lateinamerikanischen Länder per Unterschrift bestätigt worden. In den Monaten zuvor waren technische Details ausgehandelt worden, nachdem bereits im letzten Jahr politisch Grünes Licht für die Reiseerleichterung gegeben worden war. Damit die Regelung in Kraft tritt, müssen der Europäische Rat, also die Regierungschefs der EU-Staaten, und das Europäische Parlament noch einmal ihre Zustimmung geben. Dies dürfte noch einige Monate in Anspruch nehmen.

03. Mai 2015

Peru vor der Präsidentenwahl: Welche Personen und Programme gehen ins Rennen?

Von Diana Palomino, Themen Innenpolitik | Nachrichten zur Politik Perus

Im Frühjahr 2016 wird das neue Staatsoberhaupt in Peru bestimmt. Es zeichnet sich ein Wettkampf zwischen mindestens vier Kandidaten ab, die die Bürger mit Ideen zur Stärkung der Wirtschaft und Einkommen, Schaffung sicherer Arbeitsplätze und Verbrechensbekämpfung überzeugen müssen.

27. März 2015

Zukunftsthemen und Erinnerungspolitik: Gaucks Besuch in Peru

Von Richard Meier, Themen Entwicklung | Nachrichten zur Politik Perus

Während seiner viertägigen Visite in Peru setzte der Bundespräsident mehrere Akzente. Neben Kooperationen in Bildung und Umweltschutz regte er einen Austausch über die Bewältigung der jüngeren Geschichte an. Begeisterung für die Kultur- und Naturschönheiten des Landes zeigte er bei der Besichtigung von Cusco und Machu Picchu.

15. Februar 2015

Deutschland und Peru vertiefen politische Beziehungen

Von Richard Meier, Themen Außenpolitik | Nachrichten zur Politik Perus

Bundespräsident Joachim Gauck wird im März zu einem Staatsbesuch nach Peru kommen. Das wurde an diesem Wochenende während der Visite von Außenminister Frank-Walter Steinmeier in Lima bekannt. Steinmeier traf sich mit seinem Amtskollegen Gonzalo Gutiérrez Reinel zu Unterredungen, bei denen es um bilaterale, regionale und weltpolitische Themen ging. Schwerpunkte waren technisch-finanzielle Kooperationen, Umweltschutz, Außenhandel und Investitionsmöglichkeiten deutscher Unternehmen bei Infrastruktur- und Entwicklungsprojekten, wie im öffentlichen Nahverkehr in Lima. Beide Seiten vereinbarten, für künftige politische Konsultationen eine feste Form zu schaffen. Vorgesehen seien regelmäßige Treffen von Vertretern beider Außenministerien.

14. Dezember 2014

Peru und der Klimawandel – ein Überblick zum Abschluss des UN-Gipfels

Von Richard Meier, Themen Automobil | Bildung/Forschung | Umwelt | Nachrichten zur Politik Perus | Energie

Der Weltklimagipfel in Lima (COP 20) ist an diesem Wochenende mit der für diese Mammutveranstaltungen üblichen Verlängerung abgeschlossen worden. Für den Gastgeber Peru bedeutete die UN-Konferenz auf jeden Fall einen Aufmerkskeitsgewinn in zweierlei Hinsicht. Über das Land wurde zwei Wochen lang in ausländischen und also auch deutschen Medien so viel berichtet wie selten, und zwar nicht unter Gesichtspunkten wie Busunglücke oder Meerschweinchen. Peruanische Zeitungen und Sender wiederum widmeten dem Klimathema zahlreiche Sonderberichte, sodass in der Bevölkerung das Bewusstsein dafür gewachsen sein dürfte. Hinzu kamen einige konkrete Vereinbarungen, die das Land betreffen. Wir greifen zentrale Punkte heraus:

12. Dezember 2014

Greenpeace-Coup in Peru erzeugt kein gutes Klima

Von Richard Meier, Themen Umwelt | Kultur | Nachrichten zur Politik Perus

Während der Weltklimagipfel in der peruanischen Hauptstadt noch tagt, sorgt Greenpeace für Wirbel im Land. Mitglieder der Organisation drangen in das Gebiet der Nasca-Linien – Bilder mit bis zu mehreren hundert Metern Länge, die von Indios vor über 1.500 Jahren in den Stein- und Sandboden einer Hochebene bei Ica gescharrt wurden – ein, um dort einen Slogan anzubringen, der zum Umdenken beim Ressourcenverbrauch auffordert. Die Umweltschutzvereinigung, die früher mit einer Indianer-Weissagung den Raubbau an der Natur anprangerte, zeigte dabei wenig Einfühlung für das indigene Erbe: Bei der Aktion soll das Monument beschädigt worden sein. Kommentatoren in Zeitungen und sozialen Medien in Peru äußern sich entsetzt, und die Regierung droht den Verursachern hohe Strafen an.

31. Juli 2014

Die Freundschaftsgruppe für Deutschland im peruanischen Kongress

Von Richard Meier, Themen Internationale Kooperation | Bildung/Forschung | Umwelt | Nachrichten zur Politik Perus

Seit Mitte der 90er Jahre gibt es im peruanischen Parlament, dem Kongress, eine Gruppe von Abgeordneten, die sich der Freundschaft mit Deutschland verschrieben hat. Die „Liga Parlamentaria Amistad Perú-Alemania“ besteht derzeit aus 13 Mitgliedern, darunter die vor wenigen Tagen ernannte Ministerpräsidentin Ana Jara Velásquez, und ihr gehört somit ein Zehntel der insgesamt 130 Volksvertreter an. Geleitet wird die Parlamentariergruppe von dem Kongressabgeordneten Jesús Hurtado Zamudio. Wir befragten ihn zu Aufgaben, Perspektiven und den Beziehungen zu Deutschland.

16. Juli 2014

Themen der deutsch-peruanischen Regierungsgespräche

Von Richard Meier, Themen Bildung/Forschung | Außenpolitik | Umwelt | Nachrichten zur Politik Perus

Neben der Zusammenarbeit im Rohstoffsektor und damit verbundener Technologien wollen Deutschland und Peru die Kooperation in Forschung und Wissenschaft intensivieren. Dies kündigte Kanzlerin Angela Merkel bei ihrem Treffen mit Perus Präsident Ollanta Humala in Berlin an. Im vergangenen Jahr hatten der Deutsche Akademische Austauschdienst und das peruanische Bildungsministerium das sogenannte Aleprona-Abkommen unterzeichnet.

14. Juli 2014

Deutschland und Peru schließen Rohstoffpartnerschaft

Von Richard Meier, Themen Erze | Außenpolitik | Bergbau | Umwelt | Nachrichten zur Politik Perus

Die Regierungen von Deutschland und Peru haben heute Vormittag das im vergangenen Jahr ausgehandelte Abkommen zur Zusammenarbeit im Rohstoff-, Industrie- und Technologiebereich unterzeichnet. Vorgesehen ist ein regelmäßiger politischer Dialog über diese Themen, wozu eine deutsch-peruanische Regierungsgruppe eingesetzt wird, und die Unterstützung privater Unternehmen, die Verträge in den Bereichen abschließen wollen. Außerdem werden die Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR) und das peruanische Institut für Geologie, Bergbau und Metallurgie verstärkt zusammenarbeiten.

15. November 2013

Hilfswerk Misereor: Bergbau in Peru nützt den Menschen kaum

Themen Soziale Entwicklung | Bergbau | Nachrichten zur Politik Perus

Der für die peruanische Volkswirtschaft bedeutende Bergbau nützt weiten Teilen der Bevölkerung im Land nicht. Obwohl mehr als die Hälfte der peruanischen Exporterlöse auf den Bergbau zurückgeht, findet weniger als ein Prozent der wirtschaftlich aktiven Bevölkerung in diesem Sektor Beschäftigung, heißt es in einer gestern veröffentlichten Studie des katholischen Hilfswerks Misereor.

06. November 2013

Deutschland ist Beobachter-Mitglied der Pazifikallianz

Themen Außenpolitik | Nachrichten zur Politik Perus

Deutschland ist zusammen mit Großbritannien, Italien, der Schweiz und den Niederlanden neues Beobachter-Mitglied der lateinamerikanischen Pazifikallianz. Dies teilte das von Mexiko, Chile, Kolumbien und Peru gebildete Staatenbündnis gestern mit. Die Bundesrepublik hatte sich Ende August um eine solche Mitgliedschaft beworben. Mit ihr ist das Recht verbunden, an den Treffen der Präsidenten und Minister der vier Vollmitglieder teilzunehmen und dort Stellungnahmen abzugeben.

05. August 2013

U-Bahnen, Mautsysteme, nachhaltiger Städtebau – deutsches Know-how in Peru gefragt

Von Richard Meier, Themen Bau / Infrastruktur | Schienen | Nachrichten zur Politik Perus | Energie

Der zunehmende Verkehr in Lima und anderen Großstädten Perus, deren Straßen ohnehin schon überlastet sind, erfordert den Ausbau von Bahn- und Buslinien und die Einführung von Leitsystemen. An Lösungen deutscher Firmen ist die peruanische Regierung sehr interessiert, wie dem Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Rainer Bomba, bei seinem jüngsten Besuch im Land versichert wurde. Zudem soll die deutsch-peruanische Zusammenarbeit im Bereich der Stadtentwicklung vertieft werden.

31. Mai 2013

Deutschland und Peru verstärken Wissenschaftskooperation

Themen Bildung/Forschung | Entwicklung | Nachrichten zur Politik Perus

In Peru sollen unter Beteiligung deutscher Partner drei Exzellenzzentren für Forschungen in den Bereichen Wasser, Biodiversität und Marineökologie entstehen. Dies vereinbarten jetzt der Staatssekretär im Bundesbildungsministerium, Helge Braun, und der nationale peruanische Forschungsrat Concytec. Braun war über Pfingsten nach Peru gereist. Begleitet wurde er von einer 15-köpfigen Wissenschaftsdelegation, unter anderem mit Vertretern des Karlsruhe Institute for Technology, der Leibniz Gesellschaft, der Ludwig-Maximilians-Universität München und der Max-Planck-Gesellschaft.