Wir veröffentlichen einen Artikel vom Jaime Dupuy, die die letzten Umfragen der Forschungsinstitute Instituto de Estudios Peruanos IEP und Datum bezüglich der Wahl von Pedro Castillo zum Präsidenten für die Periode 2021-2026 und die an ihm von der peruanischen Bevölkerung gestellten Erwartungen analysiert. Wir bedanken uns beim Autor für seine freundliche Genehmigung zur Veröffentlichung des Beitrags.

Pedro Castillo juramenta como presidente de Perú

El elemento primordial de la campaña electoral del ahora presidente Pedro Castillo fue poner en primer plano la voluntad del pueblo, comprometiéndose a que su mandato obedezca a sus directas aspiraciones y necesidades.

Am kommenden Sonntag, den 6. Juni 2021, wird der neue Präsident Perus gewählt. Zwischen dem überraschenden Ergebnis des ersten Wahlgangs zugunsten des linken Kandidaten Castillo und der anstehenden Stichwahl liegen nun acht Wochen in denen viel geschehen ist. Ein turbulenter Wahlkampf mit der Verteufelung Castillos und seiner Partei Peru Libre, die als kommunistisch bezeichnet wird, und eine groß angelegte Wahlkampagne der mächtigen Massenmediengruppe „El Comercio“ um die Tochter des Ex-Diktators, Keiko Fujimori, haben den komfortablen Vorsprung Castillos von ca. 10% (nach Umfragen kurz nach dem ersten Wahlgang) (siehe: Grundschullehrer Pedro Castillo) auf weniger als 2% schrumpfen lassen. Die Forschungsinstitute gehen in ihren Umfragen von Ende Mai von einer Pattsituation zwischen Pedro Castillo und Keiko Fujimori aus. Es wird ein Kopf an Kopf Rennen erwartet bei dem der Wahlausgang unvorhersehbar ist.

Erneut macht ein Außenseiter bei den Präsidentschaftswahlen in Peru von sich reden. Bei den Präsidentschaftswahlen vom 11. April 2021 siegte überraschenderweise der Grundschullehrer Pedro Castillo aus dem Bezirk Tacabamba im nördlichen Departement von Cajamarca, der für die linke Partei "Perú Libre" kandidiert. Zweite wurde die Tochter des Ex-Präsidenten Keiko Fujimori, die für die Partei Volkskraft ins Rennen ging. Castillo konnte 19 % der gültigen Stimmen auf sich vereinigen, während Keiko auf 13,4% der Stimmen kam. Da kein Kandidat die notwendige absolute Mehrheit erringen konnte, wird erst in der Stichwahl vom 6. Juni die Entscheidung über den nächsten Präsidenten des Landes fallen.

Castillo liegt laut neuesten Umfragen für die am 6. Juni vorgesehene Stichwahl vorne.

Dieses Jahr werden zwei Jahrhunderte der Unabhängigkeit Perus gefeiert. Zu diesem Anlass präsentiert Peru-Vision monatlich Personen, die sich durch besondere Leistungen im Dienste Perus hervorgetan haben. Im Monat Februar 2021 stellen wir Ana Melva Pérez de Preitschopf vor.

Ana Melva Pérez de Preitschopf studierte Psychologie und Rechtswissenschaften in Lima (Peru). Nach dem Studium arbeitete sie in verschiedenen Kanzleien in Lima als Rechtsanwältin. Daneben war sie beim peruanischen Gemeindeverband AMPE für einige Gemeinden und Bezirke der Stadt Lima, für Ministerien sowie für soziale Hilfswerke als Rechtsberaterin tätig. Überdies war Sie lange Jahre Rechtsbeauftragte im peruanischen Parlament.

EL tema de la Nacionalidad dentro del marco de la Convención de los Derechos Humanos y demás Convenciones y Tratados Internacionales es un derecho fundamental e inalienable y por lo tanto el fin supremo de todos los países que tienen como misión, proteger y preservar nuestra nacionalidad de origen por nacimiento.
Partiendo desde ese punto de vista, la nacionalidad de las peruanas y peruanos en el extranjero está sujeta fundamentalmente al ordenamiento legal interno, para proteger a sus connacionales y no generar ambiguedad o mala interpretación de las autoridades extranjeras que en virtud a su soberanía en la práctica mal interpretan dicha legislación y solicitan como requísito el despojarse de la nacionalidad de nacimiento a los solicitantes de otra nacionalidad por motivos de naturalización o afines.

Die Regierungsrede am Nationalfeiertag Perus, am 28.07.2019, schien zunächst dem gewohnten Ablauf zu folgen: Bestandsaufnahme und Ankündigung der künftigen Ziele; gegen Ende der Rede überraschte Vizcarra seine Hörer jedoch mit der Bekanntgabe von vorgezogenen Neuwahlen (Präsidentschafts- und Kongresswahlen). Schon am 28.07.2020 soll die Übergabe der Regierungsgeschäfte an eine stärkere Regierung erfolgen. Damit soll mit neuen Mehrheitsverhältnissen in Exekutive und Legislative die langandauernde politische Krise des Landes überwunden werden. Nicht zuletzt die letzten Entscheidungen im Parlament, veranlassten die Regierung diese Maßnahme zu ergreifen.

Nach der jüngsten Umfrage des Instituts für Nationale Studien IEP halten sich die Sympathiewerte des Präsidenten Vizcarra in der Bevölkerung mit 60% auf hohem Niveau. Obwohl die Aufsichtskommission des Kongresses (mehrheitlich von Mitgliedern der oppositionellen Volkskraft gebildet) Ermittlungen gegen ihn einleiten wird, weil sein Unternehmen CyM in den Jahren 2006 bis 2008 Dienstleistungen für das Projekt zum Bau der Interozeanischen Straße erbracht hat. Dieses Vorhaben wurde vom in Korruptionsaffären verwickelten Baukonzern Odebrecht durchgeführt.

Die Reform der Justiz und Politik schreitet langsam voran nachdem die Peruanische Bevölkerung in der Volksabstimmung vom Dezember letzten Jahres deutlich dafür stimmte. Politisch hat es eine dramatische Entwicklung bei der stärksten Partei im Kongress stattgefunden: Gegen Ihre Anführerin Keiko Fujimori wurde ein 36-monatigen U-Haft verhängt und sechs Abgeordneten haben der Partei den Rücken gekehrt, allen voran der Präsident des Kongresses, Daniel Salaverry. In der Judikative trat der Generalstaatsanwalt Gonzalo Pedro Chávarry aufgrund wachsenden Druck in der Bevölkerung und Politik zurück. Ferner steht die Unterzeichnung der Vereinbarung mit dem Baukonzern Odebrecht bevor, die die Vernehmung von Managern und die Bereitstellung von belastenden Dokumentation ermöglichen wird. Dieses wird die Ermittlungen von Ex-Präsidenten (García, Humala und Kuczynski), sowie andere Politiker und Wirtschaftsleute untermauern.

Knapp vor einem Monat wurde der Präsident Vizcarra wegen Passivität und Nachgiebigkeit gegenüber Interessengruppen im Lande kritisiert, seine Sympathiewerte in der Bevölkerung stürzten in kürzester Zeit in den Keller (35% in Juli). Überraschend gaben am 7. Juli die investigativen Journalisten von IDL-Reporteros Telefonmitschnitten von höchsten Vertretern des Justizapparats zu Beeinflussung von Ernennungen von Richtern und Handel mit Strafhöhen der Öffentlichkeit bekannt. Martín Vizcarra reagierte schnell, rief eine Kommission ins Leben, die innert 12 Tagen Vorschläge zur Reform des Justizsystems erarbeiten sollte und stellte sich an die Seite der empörten Bevölkerung Perus, die auf die Straße ging. In seiner Regierungsbotschaft zum Nationalfeiertag, am 28. Juli 2018 kündigt er ein Referendum über eine Justiz- und Politikreform an.

Die Regierung des Präsidenten PPK steht seit ihrem Beginn auf schwachen Füssen, da die Partei des Präsidenten nicht einmal über 15% der Stimmen im Kongress verfügt und die Partei der Hauptopponentin, Keiko Fujimori, 55% der Parlamentarier hat. In den 18 Monaten Regierungszeit sind einige Kabinettsmitglieder und ein Kabinett vom Parlament gestürzt worden.
Im letzten Dezember überstürzten sich die Ereignisse, PPK wurde der Korruption bezichtigt. Da er nicht vom Amt zurücktreten wollte, eröffnete das Parlament ein Amtsenthebungsverfahren gegen ihn. Am Donnerstag, den 21. Dezember scheiterte die Motion der Opposition gegen den Präsidenten. Lediglich 79 Abgeordneten stimmten dafür (2/3 der aktiven Stimmen (87) waren erforderlich). Dem Sohn Alberto Fujimoris Kenji gelang es, dass neun Abgeordnete der Volks-Kraft sich der Stimme enthielten. Am 24. Dezember wurde -im Eilverfahren- der 79-jährige Ex-Staatschef Fujimori aus "humanitären Gründen" vom Präsidenten Kuczynski begnadigt. Am 9. Januar vereidigte der Präsident Kuczynski das von Mercedes Araoz angeführte "Versöhnungskabinett", zu dem neun neue Minister angehören.

Die Regierung PPKs stand seit ihrem Beginn auf wackligen Füssen mit ca. 20% der Stimmen bei den Kongresswahlen. Erst durch die Erteilung von Sonderrechten für 90 Tage war das Regieren der Exekutive möglich. Die Übermacht der stärksten Oppositionspartei Volks-Kraft (72 von 130 Parlamentariern) gestaltete die Arbeit der Exekutive schwierig. Bis zu drei Ministern wurden vom Parlament angehört und zum Rücktritt bewegt (Saavedra und Vizcarra) oder dem Vertrauen (Thorne) entzogen. Die Volks-Kraft forderte eine umfassende Änderung in wichtigen Ressorts des Kabinetts (Gesundheit, Bildung, Justiz und Finanzen) und die Präsenz von Ministern mit einem deutlichen politischen, nicht nur fachlichen Profil. Der Präsident Kuczynski bildete vor seinem ersten Regierungsjahr dieses geringfügig um und ging somit nicht auf die Forderungen des Kongresses ein.

Eine erneute Konfrontation zwischen Legislative und Exekutive bahnte sich mit der Behandlung des Lehrerstreiks durch die Bildungsministerin Marilú Martens an.

Präsident Pedro Pablo Kuczynski (PPK) übernahm am Nationalfeiertag Perus, dem 28. Juli, die Regierungsgeschäfte für eine fünfjährige Amtszeit. Vor zwei Wochen hatte er die Zusammensetzung seines technokratischen Kabinetts bekanntgegeben, das sich aus acht Ökonomen, drei Rechtsanwälten, drei Soziologen, drei Ingenieuren, einer Ärztin und einem Karrierediplomaten zusammensetzt. Die meisten verfügen allerdings über weitgehende Erfahrungen in der öffentlichen Verwaltung.

In seiner vierzigminütigen Rede appellierte Kuczynski an den Kongress, den Kern seines Regierungsplans anzunehmen: Wiederbeleben eines nachhaltigen Wirtschaftswachstums, Schaffung der Grundlagen für ein Programm der öffentlichen Gesundheit und ein Anti-Korruptions-System in Staat und Gesellschaft sowie Bekämpfung der Unsicherheit, welche legislative Maßnahmen erfordern. Der Präsident hatte vor seinem Regierungsantritt darum geworben, dass ihm das Parlament Sonderrechte für 100 Tage einräumt.

Auffallend in der Regierungserklärung ist die Bedeutung der Sozialpolitik, die Aufwertung der Staatsrolle in der freien Marktwirtschaft, der Appell an die Einigkeit des Landes und die Mitgliedschaft Perus in der OECD bis 2021.

Der bisherige CEO der peruanischen Brauerei Backus y Johnston, eine Tochtergesellschaft der SABMiller – zweitgrößter Bierkonzern der Welt – wurde heute vom künftigen peruanischen Präsidenten Pedro Pablo Kuczynski (PPK)  als Präsident des Ministerrats verkündet. Damit kommt dem 45-Jährigen und ehemaligen Finanz- und Wirtschaftsminister unter Toledo und Geschäftsführer der Nationalen Behörde für Wettbewerb und Schutz des geistigen Eigentums (Indecopi) zwischen 1995 und 2000 eine Schlüsselstellung in der Regierung von PPK zu.

Entgegen seines ursprünglichen Versprechens – am 10. Juli die Zusammensetzung seines Kabinetts bekanntzugeben – verströstete PPK die Pressemedien auf den 15. Juli mit dieser Ankündigung.

Am 28. Juni übergab der Präsident der Nationalen Wahlbehörde, Francisco Távara, Perus gewählten Präsidenten Pedro Pablo Kuczynski die Ernennungsurkunde. Dann begann der Prozess der Regierungsübertragung: Neunzehn Kommissionen, die für die Ministerien und die Präsidentschaft des Ministerrates zuständig sind, nahmen ihre Arbeit auf. Bis zum 28. Juli, an dem der neugewählte Präsident PPK offiziell die Regierungsgeschäfte übernehmen wird, sollen ihre Berichte abgeschlossen sein.

Von den Kommissionspräsidenten ist nur einer Mitglied der Regierungspartei Peruanos Por el Kambio, alle anderen gehören entweder einer anderen Partei an oder sind unabhängige Fachleute. Die gewählten Vize-Präsidenten Mercedes Aráoz und Martín Vizcarra sitzen Kommissionen vor, darunter Frau Aráoz der wichtigsten Kommission der Präsidentschaft des Ministerrates.

Der Ökonom deutsch-französischer Herkunft Pedro Pablo Kuczynski Godard, bekannt als PPK, setzte sich bei der Stichwahl um das peruanische Präsidentenamt mit 50,12 Prozent gegen seine Kontrahentin Keiko Fujimori, die Tochter des Ex-Diktators Alberto Fujimori, äußerst knapp durch. Nur 42.597 Stimmen Vorsprung – das ist das engste Ergebnis, das es je bei einer Präsidentschaftswahl in der Andenrepublik gegeben hat. Zudem hat PPK mit "ausgeliehenen Stimmen" aus dem in der ersten Wahlrunde drittplatzierten linken Lager, der „Breiten Front“, den Sieg errungen, und im Kongress verfügt seine Bewegung nur über 18 von 130 Sitzen. Ist unter diesen Bedingungen eine stabile Regierung möglich? Eine Herkulesaufgabe für den 77-jährigen Kuczynski.

Die peruanische Wahlbehörde ONPE gab um 16:00 vom 10.06.2016 – nach Auszählung von 100 Prozent der Stimmen – den Kandidaten der Partido por el Kambio, Pedro Pablo Kuczynski, (PPK) mit 50,12 Prozent der gültigen Stimmen als Gewinner der Stichwahl um das Präsidentenamt Perus an. PPK hat 42 597 Stimmen mehr als seine Gegenspielerin Keiko Fujimori.

Die Vorentscheidung in der ersten Runde am 10. April war noch deutlich zugunsten von Keiko Fujimori (40 zu 21 Prozent) ausgefallen. Danach lag lange Zeit Pedro Pablo Kuczynski bei den Umfragen für die Stichwahl vor Keiko Fujimori, bevor sich Mitte Mai das Blatt zugunsten Keikos wendete.

Die letzten vor der Stichwahl veröffentlichten Ergebnisse der Wahlsimulation am 29. Mai schrieben Keiko 53,1 Prozent der Stimmen zu. Es zeichnete sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen ab.

Die Vorentscheidung ist gefallen: In der ersten Runde der Präsidentschaftswahlen in Peru haben Keiko Fujimori, die Tochter des ehemaligen peruanischen Machthabers, und der Ex-Minister Pedro Pablo Kuczynski gewonnen. Fujimori erhielt – nach Auszählung von 100 Prozent der Stimmen – 39,87 Prozent. Für Kuczynksi stimmten 21,01 Prozent und damit mehr als die Kandidatin der linken "Breiten Front" , Verónika Mendoza (18,78 Prozent), welche in den Umfragen zuletzt fast gleichauf mit Kuczynski gelegen hatte.

Bei den Präsidentschafts- und Parlamentswahlen Perus am 10. April setzte sich wie erwartet die Kandidatin der Partei Volks-Kraft, Keiko Fujimori, durch. Der 40-jährige Tochter des zu 25 Jahren wegen Menschenrechtsverletzungen und Korruption verurteilten Ex-Präsidenten Alberto Fujimori, gelang es aber nicht, die 50 Prozent der gültigen Stimmen auf sich zu vereinigen, um im 1. Wahlgang gewählt zu werden. Nun werden die Geschicke des Landes bei der Stichwahl am 5. Juni entschieden. Der Gegenkandidat ist der 77-jährige Ökonom deutsch-polnischer Abstammung Pedro Pablo Kuczynski – bekannt als PPK - und Favorit der Rechten.

Mit seinem Buch über die Geschichte der Korruption in Peru hat Alfonso Quiroz eine einmalige Studie vorgelegt, welche die Entwicklung von deren Anfängen bis heute überzeugend darlegt, und dies mit einer akribisch zusammengestellten Dokumentation. Die Korruption in Peru beginnt mit der Eroberung des Inkareichs durch Spanien im 16. Jahrhundert, setzt sich mit der Festigung der spanischer Herrschaft im Vizekönigreich fort und dauert mit der Entstehung der Republik bis zum heutigen Tag an.

"Tía María" dieser harmlos klingende Name steht für einen geplanten Kupfer-Tagebau, über den in Peru derzeit heftig gestritten wird. Nach Angaben des Bergbauministeriums wurden bereits im Jahre 1994 erste Pläne gefasst, im Distrikt Cocachacra, in der Provinz Islay im Departement Arequipa, das rote Metall zu fördern. Investor ist die Bergbaugesellschaft Southern Peru Copper Corporation (SPCC), die der international tätigen Grupo Mexico gehört.

Im Frühjahr 2016 wird das neue Staatsoberhaupt in Peru bestimmt. Es zeichnet sich ein Wettkampf zwischen mindestens vier Kandidaten ab, die die Bürger mit Ideen zur Stärkung der Wirtschaft und Einkommen, Schaffung sicherer Arbeitsplätze und Verbrechensbekämpfung überzeugen müssen.