Peru-Vision bedankt sich bei Andreas Baumgart für die Genehmigung den folgenden Artikel (Erstveröffentlichung bei Informationsstelle Peru e.V.) in voller Länge in Peru-Vision.com zu veröffentlichen:

Selten ist mir das Verfassen eines Artikels so schwergefallen. In Peru überschlagen sich die Ereignisse und jeder Tag bringt neue Überraschungen, gute wie schlechte. Hier also der Versuch, euch und ihnen liebe Leser*innen, einen überschaulichen Einblick in die meiner Meinung nach wichtigsten Ereignisse zu vermitteln.

Kein Wahlbetrug

Nach 43 Tagen bangen Abwartens wurde Pedro Castillo bei denkbar knappem Vorsprung von 44 263 Stimmen am 19. Juli zum Wahlsieger erklärt. Keiko Fujimoris Strategie, mit Hilfe aller wahlrechtlichen Mittel das Resultat zu kippen, ist krachend gescheitert. Immerhin gelang ihr, das ganze Land in Atem zu halten, bis wenige Tage vor der Ernennung des neuen Präsidenten am Nationalfeiertag vom 28. Juli.

Wir veröffentlichen einen Artikel vom Jaime Dupuy, die die letzten Umfragen der Forschungsinstitute Instituto de Estudios Peruanos IEP und Datum bezüglich der Wahl von Pedro Castillo zum Präsidenten für die Periode 2021-2026 und die an ihm von der peruanischen Bevölkerung gestellten Erwartungen analysiert. Wir bedanken uns beim Autor für seine freundliche Genehmigung zur Veröffentlichung des Beitrags.

Pedro Castillo juramenta como presidente de Perú

El elemento primordial de la campaña electoral del ahora presidente Pedro Castillo fue poner en primer plano la voluntad del pueblo, comprometiéndose a que su mandato obedezca a sus directas aspiraciones y necesidades.

Am kommenden Sonntag, den 6. Juni 2021, wird der neue Präsident Perus gewählt. Zwischen dem überraschenden Ergebnis des ersten Wahlgangs zugunsten des linken Kandidaten Castillo und der anstehenden Stichwahl liegen nun acht Wochen in denen viel geschehen ist. Ein turbulenter Wahlkampf mit der Verteufelung Castillos und seiner Partei Peru Libre, die als kommunistisch bezeichnet wird, und eine groß angelegte Wahlkampagne der mächtigen Massenmediengruppe „El Comercio“ um die Tochter des Ex-Diktators, Keiko Fujimori, haben den komfortablen Vorsprung Castillos von ca. 10% (nach Umfragen kurz nach dem ersten Wahlgang) (siehe: Grundschullehrer Pedro Castillo) auf weniger als 2% schrumpfen lassen. Die Forschungsinstitute gehen in ihren Umfragen von Ende Mai von einer Pattsituation zwischen Pedro Castillo und Keiko Fujimori aus. Es wird ein Kopf an Kopf Rennen erwartet bei dem der Wahlausgang unvorhersehbar ist.

Erneut macht ein Außenseiter bei den Präsidentschaftswahlen in Peru von sich reden. Bei den Präsidentschaftswahlen vom 11. April 2021 siegte überraschenderweise der Grundschullehrer Pedro Castillo aus dem Bezirk Tacabamba im nördlichen Departement von Cajamarca, der für die linke Partei "Perú Libre" kandidiert. Zweite wurde die Tochter des Ex-Präsidenten Keiko Fujimori, die für die Partei Volkskraft ins Rennen ging. Castillo konnte 19 % der gültigen Stimmen auf sich vereinigen, während Keiko auf 13,4% der Stimmen kam. Da kein Kandidat die notwendige absolute Mehrheit erringen konnte, wird erst in der Stichwahl vom 6. Juni die Entscheidung über den nächsten Präsidenten des Landes fallen.

Castillo liegt laut neuesten Umfragen für die am 6. Juni vorgesehene Stichwahl vorne.

18 Präsidentschaftskandidat*innen. Keiner mit mehr als 12% der Stimmen. Wenig Programm und viel Improvisation. Die Peruaner*innen haben diesen Sonntag die Qual der Wahl.

Am 11. April finden die Präsidentschafts- und Kongresswahlen statt. Gewählt werden ebenfalls 5 Abgeordnete für das Andenparlament mit Sitz in Bogotá Kolumbien. Sollte kein Kandidat oder keine Kandidatin für die Präsidentschaft die absolute Mehrheit erringen, findet am 06. Juni ein zweiter Wahlgang mit einer Stichwahl zwischen den beiden Erstplatzierten statt. 20 Parteien haben Listen mit Kandidat*innen für den Kongress aufgestellt, zwei von ihnen stellen keinen Präsidentschaftskandidaten und einigen wenigen gelang es nicht, alle Wahlbezirke auf nationaler Ebene abzudecken.

Dieses Jahr werden zwei Jahrhunderte der Unabhängigkeit Perus gefeiert. Zu diesem Anlass präsentiert Peru-Vision monatlich Personen, die sich durch besondere Leistungen im Dienste Perus hervorgetan haben. Im Monat Februar 2021 stellen wir Ana Melva Pérez de Preitschopf vor.

Ana Melva Pérez de Preitschopf studierte Psychologie und Rechtswissenschaften in Lima (Peru). Nach dem Studium arbeitete sie in verschiedenen Kanzleien in Lima als Rechtsanwältin. Daneben war sie beim peruanischen Gemeindeverband AMPE für einige Gemeinden und Bezirke der Stadt Lima, für Ministerien sowie für soziale Hilfswerke als Rechtsberaterin tätig. Überdies war Sie lange Jahre Rechtsbeauftragte im peruanischen Parlament.

Der Lockdown der touristischen Aktivitäten in Peru hielt wegen der Corona-Pandemie acht Monate lang an und ist nun zu Ende. Die rückläufige Entwicklung der Indikatoren der COVID-19 in den letzten Monaten haben die Regierung veranlasst eine graduelle Öffnung des Tourismus zu initiieren. Die Auswirkungen der Maßnahmen wird im In- wie im Ausland mit Spannung erwartet.

Am 1. November fand eine apoteosische Zeremonie zur Wiedereröffnung der Kulturstätte Machu Picchu, eines der sieben neuen Weltwunder, statt.

Zwischen dem 10. und 18. September erlebte Peru eine heftige politische Krise. Auf der einen Seite lief ein Amtsenthebungsverfahren gegen den Präsidenten Vizcarra und zum anderen war die Rede von einem „Putsch des Kongresses“. Am Ende wurde der Antrag gegen Vizcarra im Kongress verworfen, nun kann die Exekutive mit Pandemiebekämpfung und wirtschaftlicher Reaktivierung fortfahren.

Ab dem 1. Oktober wird die vierte Phase der Wirtschaftsöffnung eingeläutet. Die Zahlen der COVID-19 Neuinfizierten und auch die Todesfälle sind rückläufig und stimmen optimistisch. Aber eine Öffnung birgt Risiken in sich – wie die Sommeröffnung in Europa gezeigt hat, kann sie eine zweite Welle an Infektionen verursachen.

Die Regierungsrede am Nationalfeiertag Perus, am 28.07.2019, schien zunächst dem gewohnten Ablauf zu folgen: Bestandsaufnahme und Ankündigung der künftigen Ziele; gegen Ende der Rede überraschte Vizcarra seine Hörer jedoch mit der Bekanntgabe von vorgezogenen Neuwahlen (Präsidentschafts- und Kongresswahlen). Schon am 28.07.2020 soll die Übergabe der Regierungsgeschäfte an eine stärkere Regierung erfolgen. Damit soll mit neuen Mehrheitsverhältnissen in Exekutive und Legislative die langandauernde politische Krise des Landes überwunden werden. Nicht zuletzt die letzten Entscheidungen im Parlament, veranlassten die Regierung diese Maßnahme zu ergreifen.

Nach der jüngsten Umfrage des Instituts für Nationale Studien IEP halten sich die Sympathiewerte des Präsidenten Vizcarra in der Bevölkerung mit 60% auf hohem Niveau. Obwohl die Aufsichtskommission des Kongresses (mehrheitlich von Mitgliedern der oppositionellen Volkskraft gebildet) Ermittlungen gegen ihn einleiten wird, weil sein Unternehmen CyM in den Jahren 2006 bis 2008 Dienstleistungen für das Projekt zum Bau der Interozeanischen Straße erbracht hat. Dieses Vorhaben wurde vom in Korruptionsaffären verwickelten Baukonzern Odebrecht durchgeführt.

Die Reform der Justiz und Politik schreitet langsam voran nachdem die Peruanische Bevölkerung in der Volksabstimmung vom Dezember letzten Jahres deutlich dafür stimmte. Politisch hat es eine dramatische Entwicklung bei der stärksten Partei im Kongress stattgefunden: Gegen Ihre Anführerin Keiko Fujimori wurde ein 36-monatigen U-Haft verhängt und sechs Abgeordneten haben der Partei den Rücken gekehrt, allen voran der Präsident des Kongresses, Daniel Salaverry. In der Judikative trat der Generalstaatsanwalt Gonzalo Pedro Chávarry aufgrund wachsenden Druck in der Bevölkerung und Politik zurück. Ferner steht die Unterzeichnung der Vereinbarung mit dem Baukonzern Odebrecht bevor, die die Vernehmung von Managern und die Bereitstellung von belastenden Dokumentation ermöglichen wird. Dieses wird die Ermittlungen von Ex-Präsidenten (García, Humala und Kuczynski), sowie andere Politiker und Wirtschaftsleute untermauern.

Knapp vor einem Monat wurde der Präsident Vizcarra wegen Passivität und Nachgiebigkeit gegenüber Interessengruppen im Lande kritisiert, seine Sympathiewerte in der Bevölkerung stürzten in kürzester Zeit in den Keller (35% in Juli). Überraschend gaben am 7. Juli die investigativen Journalisten von IDL-Reporteros Telefonmitschnitten von höchsten Vertretern des Justizapparats zu Beeinflussung von Ernennungen von Richtern und Handel mit Strafhöhen der Öffentlichkeit bekannt. Martín Vizcarra reagierte schnell, rief eine Kommission ins Leben, die innert 12 Tagen Vorschläge zur Reform des Justizsystems erarbeiten sollte und stellte sich an die Seite der empörten Bevölkerung Perus, die auf die Straße ging. In seiner Regierungsbotschaft zum Nationalfeiertag, am 28. Juli 2018 kündigt er ein Referendum über eine Justiz- und Politikreform an.

Die Regierung PPKs stand seit ihrem Beginn auf wackligen Füssen mit ca. 20% der Stimmen bei den Kongresswahlen. Erst durch die Erteilung von Sonderrechten für 90 Tage war das Regieren der Exekutive möglich. Die Übermacht der stärksten Oppositionspartei Volks-Kraft (72 von 130 Parlamentariern) gestaltete die Arbeit der Exekutive schwierig. Bis zu drei Ministern wurden vom Parlament angehört und zum Rücktritt bewegt (Saavedra und Vizcarra) oder dem Vertrauen (Thorne) entzogen. Die Volks-Kraft forderte eine umfassende Änderung in wichtigen Ressorts des Kabinetts (Gesundheit, Bildung, Justiz und Finanzen) und die Präsenz von Ministern mit einem deutlichen politischen, nicht nur fachlichen Profil. Der Präsident Kuczynski bildete vor seinem ersten Regierungsjahr dieses geringfügig um und ging somit nicht auf die Forderungen des Kongresses ein.

Eine erneute Konfrontation zwischen Legislative und Exekutive bahnte sich mit der Behandlung des Lehrerstreiks durch die Bildungsministerin Marilú Martens an.

Die diesjährige Regierungserklärung zum peruanischen Nationalfeiertag am 28. Juli wurde mit großem Interesse erwartet. Präsident Pedro Pablo Kuczynski (PPK) blickte kritisch auf sein erstes Regierungsjahr zurück und überraschte mit fünf Gesetzesinitiativen, die in mehreren Problemfeldern Abhilfe schaffen sollen. So sollen Infrastrukturprojekte durch die Erleichterung von Immobilienübernahmen für öffentliche Arbeiten in Gang gesetzt und die Korruption durch klare Regelung der Wahl von Vertretern im Nationalrat der Magistratur bekämpft werden; das Transitchaos in Lima soll durch die Schaffung einer autonomen Behörde beseitigt, die Umwelt durch Abwasserprojekte geschützt und der Arbeitsmarkt durch die Stärkung der für Arbeitsinspektionen zuständige Regierungsbehörde SUNAFIL neu geordnet werden. In den Monaten zuvor hatte sich die Konfrontation zwischen Exekutive und der von der Opposition dominierten Legislative zugespitzt. Die Oppositionsparteien erwarteten vor allen Dingen einen tiefgreifenden Umbau des Kabinetts.

Quelle: S.E. Jorge Cardenas

Die bolivianische Regierung setzt ihr "Bioceanico"-Projekt fort. Das Ziel ist, mittels einer Eisenbahn durch Brasilien, Bolivien und Peru eine Verbindung zwischen dem Atlantik und Pazifik herzustellen. Die Eisenbahnlinie soll vom brasilianischen Hafen Santos im Süden Brasiliens aus starten, etwa 3100 Kilometer durch Bolivien und 400 Kilometer durch Peru führen und dann im Hafen von Ilo im südlichen Peru enden. Das Projekt wird voraussichtlich 10 bis 14 Milliarden Dollar kosten. Das politische, wirtschaftliche und soziale Potenzial eines solchen Projekts hat das Interesse der Nachbarländer Paraguay und Uruguay sowie die Aufmerksamkeit der deutschen Regierung geweckt. Der Bioceanico, wie es jetzt heißt, verspricht nicht nur die beiden Ozeane zu verbinden, sondern auch die Region. Das Projekt hat großes Potenzial, den Handel und die regionale Integration unter den Teilnehmerländern weiter zu stärken. Gleichzeitig kann es die Beziehungen zwischen Europa und Lateinamerika stärken, insbesondere mit Deutschland.

Das Kompendium Peru Heute füllt eine Lücke in der Literatur zu Peru in deutscher Sprache. Es handelt sich um eine sorgfältige Auswahl von fundierten Beiträgen in den Bereichen Kultur, Wirtschaft und Politik, die von Peru-Kennern geschrieben wurden. Das Werk besticht durch seine Aktualität. Der Beitrag von Peter Birle z.B. setzt sich mit den jüngsten Präsidentschafts- und Parlamentswahlen auseinander und befasst sich mit der Blockade der Staatsgewalten. Er zeigt die Instrumente auf, die die peruanische Verfassung für die Lösung dieser Spannungen und Konflikte vorsieht, etwa die Delegierung des Rechts, Dekrete zu erlassen, an die Regierung, das Misstrauensvotum des Parlaments gegen einen einzelnen Minister oder das gesamte Kabinett, das Aussprechen der Vertrauensfrage durch den Präsidenten oder die Auflösung des Parlaments.

Am 13. und 14. Oktober 2016 führte der Lateinamerika Verein den 67. Lateinamerika-Tag unter dem Titel "Neue Zeiten in Lateinamerika" (Bolivia-Vision berichtete) durch. Zugleich feierte der Organisator dieser Veranstaltung, der Lateinamerika Verein, sein 100. Jubiläum.
Viele Länder Lateinamerikas haben in den letzten Jahren einen beeindruckenden Wirtschaftsaufschwung erlebt, dies ging jedoch nicht mit einer stabilen politischen Entwicklung einher. Peru- und Bolivia-Vision interviewten den stellvertretenden Direktor der Stiftung Wissenschaft und Politik, Prof. Dr. Günther Maihold, der bis Juni 2015 vier Jahre lang einen Lehrstuhl in Mexiko innehatte.

Präsident Pedro Pablo Kuczynski (PPK) übernahm am Nationalfeiertag Perus, dem 28. Juli, die Regierungsgeschäfte für eine fünfjährige Amtszeit. Vor zwei Wochen hatte er die Zusammensetzung seines technokratischen Kabinetts bekanntgegeben, das sich aus acht Ökonomen, drei Rechtsanwälten, drei Soziologen, drei Ingenieuren, einer Ärztin und einem Karrierediplomaten zusammensetzt. Die meisten verfügen allerdings über weitgehende Erfahrungen in der öffentlichen Verwaltung.

In seiner vierzigminütigen Rede appellierte Kuczynski an den Kongress, den Kern seines Regierungsplans anzunehmen: Wiederbeleben eines nachhaltigen Wirtschaftswachstums, Schaffung der Grundlagen für ein Programm der öffentlichen Gesundheit und ein Anti-Korruptions-System in Staat und Gesellschaft sowie Bekämpfung der Unsicherheit, welche legislative Maßnahmen erfordern. Der Präsident hatte vor seinem Regierungsantritt darum geworben, dass ihm das Parlament Sonderrechte für 100 Tage einräumt.

Auffallend in der Regierungserklärung ist die Bedeutung der Sozialpolitik, die Aufwertung der Staatsrolle in der freien Marktwirtschaft, der Appell an die Einigkeit des Landes und die Mitgliedschaft Perus in der OECD bis 2021.

Der bisherige CEO der peruanischen Brauerei Backus y Johnston, eine Tochtergesellschaft der SABMiller – zweitgrößter Bierkonzern der Welt – wurde heute vom künftigen peruanischen Präsidenten Pedro Pablo Kuczynski (PPK)  als Präsident des Ministerrats verkündet. Damit kommt dem 45-Jährigen und ehemaligen Finanz- und Wirtschaftsminister unter Toledo und Geschäftsführer der Nationalen Behörde für Wettbewerb und Schutz des geistigen Eigentums (Indecopi) zwischen 1995 und 2000 eine Schlüsselstellung in der Regierung von PPK zu.

Entgegen seines ursprünglichen Versprechens – am 10. Juli die Zusammensetzung seines Kabinetts bekanntzugeben – verströstete PPK die Pressemedien auf den 15. Juli mit dieser Ankündigung.

Am 28. Juni übergab der Präsident der Nationalen Wahlbehörde, Francisco Távara, Perus gewählten Präsidenten Pedro Pablo Kuczynski die Ernennungsurkunde. Dann begann der Prozess der Regierungsübertragung: Neunzehn Kommissionen, die für die Ministerien und die Präsidentschaft des Ministerrates zuständig sind, nahmen ihre Arbeit auf. Bis zum 28. Juli, an dem der neugewählte Präsident PPK offiziell die Regierungsgeschäfte übernehmen wird, sollen ihre Berichte abgeschlossen sein.

Von den Kommissionspräsidenten ist nur einer Mitglied der Regierungspartei Peruanos Por el Kambio, alle anderen gehören entweder einer anderen Partei an oder sind unabhängige Fachleute. Die gewählten Vize-Präsidenten Mercedes Aráoz und Martín Vizcarra sitzen Kommissionen vor, darunter Frau Aráoz der wichtigsten Kommission der Präsidentschaft des Ministerrates.

Der Ökonom deutsch-französischer Herkunft Pedro Pablo Kuczynski Godard, bekannt als PPK, setzte sich bei der Stichwahl um das peruanische Präsidentenamt mit 50,12 Prozent gegen seine Kontrahentin Keiko Fujimori, die Tochter des Ex-Diktators Alberto Fujimori, äußerst knapp durch. Nur 42.597 Stimmen Vorsprung – das ist das engste Ergebnis, das es je bei einer Präsidentschaftswahl in der Andenrepublik gegeben hat. Zudem hat PPK mit "ausgeliehenen Stimmen" aus dem in der ersten Wahlrunde drittplatzierten linken Lager, der „Breiten Front“, den Sieg errungen, und im Kongress verfügt seine Bewegung nur über 18 von 130 Sitzen. Ist unter diesen Bedingungen eine stabile Regierung möglich? Eine Herkulesaufgabe für den 77-jährigen Kuczynski.