Noticias sobre la política peruana

El Estado del Perú es una república democrática, social, independiente y soberana. Representa una unidad y es indivisible. El Estado es representativo, descentralizado y organizado según el principio de la separación de poderes. La posición del presidente dentro del poder ejecutivo dispone desde la enmienda constitucional de 1993 de poderes de gran alcance. El Presidente del Estado es Jefe de Estado, Comandante en Jefe de las Fuerzas Armadas y Jefe de Gobierno.

tokapus

31. Julio 2016

El primer discurso del nuevo presidente peruano

Pedro Pablo Kuczynski Regierungsrede © La Republica

Präsident Pedro Pablo Kuczynski (PPK) übernahm am Nationalfeiertag Perus, dem 28. Juli, die Regierungsgeschäfte für eine fünfjährige Amtszeit. Vor zwei Wochen hatte er die Zusammensetzung seines technokratischen Kabinetts bekanntgegeben, das sich aus acht Ökonomen, drei Rechtsanwälten, drei Soziologen, drei Ingenieuren, einer Ärztin und einem Karrierediplomaten zusammensetzt. Die meisten verfügen allerdings über weitgehende Erfahrungen in der öffentlichen Verwaltung.

In seiner vierzigminütigen Rede appellierte Kuczynski an den Kongress, den Kern seines Regierungsplans anzunehmen: Wiederbeleben eines nachhaltigen Wirtschaftswachstums, Schaffung der Grundlagen für ein Programm der öffentlichen Gesundheit und ein Anti-Korruptions-System in Staat und Gesellschaft sowie Bekämpfung der Unsicherheit, welche legislative Maßnahmen erfordern. Der Präsident hatte vor seinem Regierungsantritt darum geworben, dass ihm das Parlament Sonderrechte für 100 Tage einräumt.

Auffallend in der Regierungserklärung ist die Bedeutung der Sozialpolitik, die Aufwertung der Staatsrolle in der freien Marktwirtschaft, der Appell an die Einigkeit des Landes und die Mitgliedschaft Perus in der OECD bis 2021.

10. Julio 2016

El Perú tiene un primer ministro: el economista Fernando Zavala

Fernando Zavala © Peru21

Der bisherige CEO der peruanischen Brauerei Backus y Johnston, eine Tochtergesellschaft der SABMiller – zweitgrößter Bierkonzern der Welt – wurde heute vom künftigen peruanischen Präsidenten Pedro Pablo Kuczynski (PPK)  als Präsident des Ministerrats verkündet. Damit kommt dem 45-Jährigen und ehemaligen Finanz- und Wirtschaftsminister unter Toledo und Geschäftsführer der Nationalen Behörde für Wettbewerb und Schutz des geistigen Eigentums (Indecopi) zwischen 1995 und 2000 eine Schlüsselstellung in der Regierung von PPK zu.

Entgegen seines ursprünglichen Versprechens – am 10. Juli die Zusammensetzung seines Kabinetts bekanntzugeben – verströstete PPK die Pressemedien auf den 15. Juli mit dieser Ankündigung.

03. Julio 2016

Pedro Pablo Kuczynski busca ministros y un programa

Mercedes Aráoz und Alfredo Thorne © Ojo Público

Am 28. Juni übergab der Präsident der Nationalen Wahlbehörde, Francisco Távara, Perus gewählten Präsidenten Pedro Pablo Kuczynski die Ernennungsurkunde. Dann begann der Prozess der Regierungsübertragung: Neunzehn Kommissionen, die für die Ministerien und die Präsidentschaft des Ministerrates zuständig sind, nahmen ihre Arbeit auf. Bis zum 28. Juli, an dem der neugewählte Präsident PPK offiziell die Regierungsgeschäfte übernehmen wird, sollen ihre Berichte abgeschlossen sein.

Von den Kommissionspräsidenten ist nur einer Mitglied der Regierungspartei Peruanos Por el Kambio, alle anderen gehören entweder einer anderen Partei an oder sind unabhängige Fachleute. Die gewählten Vize-Präsidenten Mercedes Aráoz und Martín Vizcarra sitzen Kommissionen vor, darunter Frau Aráoz der wichtigsten Kommission der Präsidentschaft des Ministerrates.

12. Junio 2016

Pedro Pablo Kuczynski - un presidente que debe compensar

PPK begeitet von seiner Frau und den Vize-Präsidenten, Mercedes Araoz und Martin Vizcarra

Der Ökonom deutsch-französischer Herkunft Pedro Pablo Kuczynski Godard, bekannt als PPK, setzte sich bei der Stichwahl um das peruanische Präsidentenamt mit 50,12 Prozent gegen seine Kontrahentin Keiko Fujimori, die Tochter des Ex-Diktators Alberto Fujimori, äußerst knapp durch. Nur 42.597 Stimmen Vorsprung – das ist das engste Ergebnis, das es je bei einer Präsidentschaftswahl in der Andenrepublik gegeben hat. Zudem hat PPK mit "ausgeliehenen Stimmen" aus dem in der ersten Wahlrunde drittplatzierten linken Lager, der „Breiten Front“, den Sieg errungen, und im Kongress verfügt seine Bewegung nur über 18 von 130 Sitzen. Ist unter diesen Bedingungen eine stabile Regierung möglich? Eine Herkulesaufgabe für den 77-jährigen Kuczynski.

 

06. Junio 2016

Balotaje en el Perú: una carrera muy reñida

Ein Sieg von Pedro Pablo Kuczynski zeichnet sich ab

Balotaje en el Perú: una carrera muy reñida

Die peruanische Wahlbehörde ONPE gab um 16:00 vom 10.06.2016 – nach Auszählung von 100 Prozent der Stimmen – den Kandidaten der Partido por el Kambio, Pedro Pablo Kuczynski, (PPK) mit 50,12 Prozent der gültigen Stimmen als Gewinner der Stichwahl um das Präsidentenamt Perus an. PPK hat 42 597 Stimmen mehr als seine Gegenspielerin Keiko Fujimori.

Die Vorentscheidung in der ersten Runde am 10. April war noch deutlich zugunsten von Keiko Fujimori (40 zu 21 Prozent) ausgefallen. Danach lag lange Zeit Pedro Pablo Kuczynski bei den Umfragen für die Stichwahl vor Keiko Fujimori, bevor sich Mitte Mai das Blatt zugunsten Keikos wendete.

Die letzten vor der Stichwahl veröffentlichten Ergebnisse der Wahlsimulation am 29. Mai schrieben Keiko 53,1 Prozent der Stimmen zu. Es zeichnete sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen ab.

11. Abril 2016

Elecciones en el Perú: La hija del presidente Fujimori y el economista Kuczynski en la ronda final

Elecciones en el Perú: La hija del presidente Fujimori y el economista Kuczynski en la ronda final

Die Vorentscheidung ist gefallen: In der ersten Runde der Präsidentschaftswahlen in Peru haben Keiko Fujimori, die Tochter des ehemaligen peruanischen Machthabers, und der Ex-Minister Pedro Pablo Kuczynski gewonnen. Fujimori erhielt – nach Auszählung von 100 Prozent der Stimmen – 39,87 Prozent. Für Kuczynksi stimmten 21,01 Prozent und damit mehr als die Kandidatin der linken "Breiten Front" , Verónika Mendoza (18,78 Prozent), welche in den Umfragen zuletzt fast gleichauf mit Kuczynski gelegen hatte.

Bei den Präsidentschafts- und Parlamentswahlen Perus am 10. April setzte sich wie erwartet die Kandidatin der Partei Volks-Kraft, Keiko Fujimori, durch. Der 40-jährige Tochter des zu 25 Jahren wegen Menschenrechtsverletzungen und Korruption verurteilten Ex-Präsidenten Alberto Fujimori, gelang es aber nicht, die 50 Prozent der gültigen Stimmen auf sich zu vereinigen, um im 1. Wahlgang gewählt zu werden. Nun werden die Geschicke des Landes bei der Stichwahl am 5. Juni entschieden. Der Gegenkandidat ist der 77-jährige Ökonom deutsch-polnischer Abstammung Pedro Pablo Kuczynski – bekannt als PPK - und Favorit der Rechten.

14. Marzo 2016

Los peruanos ya no necesitan la visa Schengen

Los peruanos ya no necesitan la visa Schengen

Die Europäische Union und die peruanische Regierung haben heute den Vertrag zur Aufhebung der Visumpflicht für Peruaner bei bis zu 90-tägigen Aufenthalten im Schengen-Raum unterschrieben. Die visumfreie Einreise in die 30 Schengen-Länder, zu denen Deutschland, aber auch Nicht-EU-Staaten wie die Schweiz und Norwegen gehören, nicht aber Großbritannien und Irland, ist damit für Peruaner vom 15. März 2016 an möglich.

Letzte Hürde für die Visabefreiung war die Ausgabe biometrischer Reisepässe (wir berichteten). Hiermit begann Peru Ende Februar. Für die visumfreie Einreise nach Europa genügen aber auch die bisherigen Reisepässe, wenn sie eine Gültigkeit von mindestens drei Monaten haben. Weitere Erfordernisse sind ein Rückflugticket, der Nachweis einer Unterkunft (Hotelreservierung oder privates Einladungsschreiben), Barmittel (je nach Zielland 40 bis 100 Euro pro Reisetag) und eine Auslandskrankenversicherung. Genaueres hierzu auf der Webseite der Deutschen Botschaft in Lima.

17. Enero 2016

Javier Paulinich Velarde - el principal negociador del Perú en política económica exterior

Javier Paulinich Velarde - el principal negociador del Perú en política económica exterior

Als Generaldirektor für Wirtschaftsfragen im Außenministerium Perus ist Javier Paulinich Velarde für die bilateralen Verhandlungen unter Staaten und mit multilateralen Organisationen zuständig. In dieser Funktion leitete er die Regierungsverhandlungen zwischen Deutschland und Peru im November 2015 in Lima; diese wird er im März 2016 in Berlin fortsetzen. Von Bedeutung ist auch sein Beitrag in den Verhandlungen zur Aufnahme Perus in die OECD (Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung).

10. Enero 2016

El Perú y las consecuencias de la cumbre climática de 2015 en París

Präsident der COP21 Laurent Fabius kündigt die Unterzeichnung des Vertrags an.

War der Pariser Weltklimagipfel ein Ereignis, das man sich im Kalender notieren kann, oder nur (wieder) eine enttäuschende Konferenz? Die Lobeshymnen waren nicht zu überhören. Da ist die Rede von „Meilenstein der Menschheit“, „wegweisender Vertrag“ oder „historischer Wendepunkt beim Klimaschutz“. Was hat die Konferenz aber faktisch gebracht?

29. Noviembre 2015

El Perú y la conferencia mundial sobre el clima COP 21 en París

El Perú y la conferencia mundial sobre el clima COP 21 en París

Vergleicht man Bilder der „Cordillera Blanca“, der sogenannten Peruanischen Schweiz, wie sie vor 40 Jahren aussah und wie dieser Teil der Anden heute aussieht, ist der Unterschied kaum zu übersehen: Viele Gletscher, früher üppig schneebedeckt, erscheinen heute eher kahl, weil der Schnee abgeschmolzen ist. Der Grund dafür ist der Weltklimawandel.

Treibhausgase, die seit 2000 zweistellig gewachsen sind, die Rodung des Regenwaldes, und der exzessive Verbrauch von Brennstoffen sind die Hauptursachen, die zu diesem besorgniserregenden Klimawandel in Peru beigetragen haben.

08. Noviembre 2015

El Perú se enfrenta a un obstáculo para viajar sin visado

El Perú se enfrenta a un obstáculo para viajar sin visado

Die peruanische Aufsichtsbehörde für Migration hat die Herstellung von biometrischen Reisepässen an ein Konsortium der Firmen Gemalto (Niederlande) und Imprimerie Nationale (Frankreich) in Auftrag gegeben. Mit der Ausgabe solcher maschinenlesbaren Dokumente erfüllt Peru die letzte wichtige Voraussetzung dafür, dass seine Bürger bald ohne Visum nach Europa bzw. in den Schengen-Raum reisen dürfen. Wie berichtet, ist die Aufhebung der Visumpflicht bei bis zu dreimonatigen Aufenthalten seit dem Sommer politisch besiegelt, doch bis die Visumfreiheit in Kraft tritt, bedarf es noch einer Vertragsunterzeichnung zwischen dem Land und der EU.

11. Octubre 2015

El Perú pertenece a la mayor zona planificada de libre comercio del mundo

Peru ist neben Chile und Mexiko eins der drei lateinamerikanischen Länder, die Anfang Oktober das Freihandelsabkommen zwischen den USA und elf weiteren Pazifikstaaten, die sogenannte Trans-Pacific-Partnership (TPP), unterschrieben haben. Die anderen Mitglieder sind Japan, Kanada, Australien, Malaysia, Singapur, Neuseeland, Vietnam und Brunei. Im Prinzip handelt es sich um eine Erweiterung des Wirtschaftsverbunds Nafta zwischen den Vereinigten Staaten, Kanada und Mexiko, welcher Mexiko unter anderem für europäische Firmen als Produktionsstandort, von dem aus den US-Markt beliefert wird, attraktiver machte.

TPP - Trans-Pacific-Partnership

11. Agosto 2015

"La nacionalidad peruana es irrevocable"

Eine Initiative aus München

Die Möglichkeit einer doppelten Staatsbürgerschaft ist in Deutschland im vergangenen Jahr ausgeweitet worden – für Kinder ausländischer Eltern, die in Deutschland geboren wurden und zur Schule gegangen sind. Ansonsten gilt weiterhin der Grundsatz, dass man sich nur für eine Nationalität entscheiden kann: Wer als Ausländer die deutsche Staatsangehörigkeit erhalten möchte, muss seine bisherige aufgeben. Der Peruaner Dr. Martín Canales Romero, der seit 15 Jahren als Ingenieur beim Deutschen Zentrum für Luft und Raumfahrt in München arbeitet, bedauert dies sehr. Nach seinen Angaben beantragen jede Woche allein in Süddeutschland im Durchschnitt zwei seiner Landsleute die Abgabe ihrer Nationalität, um in Deutschland eingebürgert zu werden.

12. Junio 2015

La corrupción en el Perú y su larga historia

Besprechung über das Buch von Alfonso Quiroz

La corrupción en el Perú y su larga historia

Mit seinem Buch über die Geschichte der Korruption in Peru hat Alfonso Quiroz eine einmalige Studie vorgelegt, welche die Entwicklung von deren Anfängen bis heute überzeugend darlegt, und dies mit einer akribisch zusammengestellten Dokumentation. Die Korruption in Peru beginnt mit der Eroberung des Inkareichs durch Spanien im 16. Jahrhundert, setzt sich mit der Festigung der spanischer Herrschaft im Vizekönigreich fort und dauert mit der Entstehung der Republik bis zum heutigen Tag an.

12. Junio 2015

El conflicto por el proyecto minero Tía María

Umstrittener geplanter Kupfer-Tagebau in Arequipa

El conflicto por el proyecto minero Tía María

"Tía María" dieser harmlos klingende Name steht für einen geplanten Kupfer-Tagebau, über den in Peru derzeit heftig gestritten wird. Nach Angaben des Bergbauministeriums wurden bereits im Jahre 1994 erste Pläne gefasst, im Distrikt Cocachacra, in der Provinz Islay im Departement Arequipa, das rote Metall zu fördern. Investor ist die Bergbaugesellschaft Southern Peru Copper Corporation (SPCC), die der international tätigen Grupo Mexico gehört.

11. Junio 2015

Pronto podrán los peruanos viajar sin visa por Europa

Auf dem EU-Lateinamerika-Gipfel, der heute nach zwei Tagen in Brüssel zu Ende ging, ist die geplante Aufhebung der Visumpflicht für Peruaner und Kolumbianer bei dreimonatigen Aufenthalten im Schengenraum von Seiten der EU-Kommission und der beiden lateinamerikanischen Länder per Unterschrift bestätigt worden. In den Monaten zuvor waren technische Details ausgehandelt worden, nachdem bereits im letzten Jahr politisch Grünes Licht für die Reiseerleichterung gegeben worden war. Damit die Regelung in Kraft tritt, müssen der Europäische Rat, also die Regierungschefs der EU-Staaten, und das Europäische Parlament noch einmal ihre Zustimmung geben. Dies dürfte noch einige Monate in Anspruch nehmen.

03. Mayo 2015

Perú ante las elecciones presidenciales: ¿Qué personas y programas estarán en carrera?

Im Frühjahr 2016 wird das neue Staatsoberhaupt in Peru bestimmt. Es zeichnet sich ein Wettkampf zwischen mindestens vier Kandidaten ab, die die Bürger mit Ideen zur Stärkung der Wirtschaft und Einkommen, Schaffung sicherer Arbeitsplätze und Verbrechensbekämpfung überzeugen müssen.

27. Marzo 2015

Políticas de la memoria y del futuro: la visita de Gauck al Perú

Während seiner viertägigen Visite in Peru setzte der Bundespräsident mehrere Akzente. Neben Kooperationen in Bildung und Umweltschutz regte er einen Austausch über die Bewältigung der jüngeren Geschichte an. Begeisterung für die Kultur- und Naturschönheiten des Landes zeigte er bei der Besichtigung von Cusco und Machu Picchu.

15. Febrero 2015

Alemania y Perú profundizan sus relaciones políticas

Bundespräsident Joachim Gauck wird im März zu einem Staatsbesuch nach Peru kommen. Das wurde an diesem Wochenende während der Visite von Außenminister Frank-Walter Steinmeier in Lima bekannt. Steinmeier traf sich mit seinem Amtskollegen Gonzalo Gutiérrez Reinel zu Unterredungen, bei denen es um bilaterale, regionale und weltpolitische Themen ging. Schwerpunkte waren technisch-finanzielle Kooperationen, Umweltschutz, Außenhandel und Investitionsmöglichkeiten deutscher Unternehmen bei Infrastruktur- und Entwicklungsprojekten, wie im öffentlichen Nahverkehr in Lima. Beide Seiten vereinbarten, für künftige politische Konsultationen eine feste Form zu schaffen. Vorgesehen seien regelmäßige Treffen von Vertretern beider Außenministerien.

14. Diciembre 2014

El Perú y el cambio climático: una visión general al final de la cumbre de la ONU

Der Weltklimagipfel in Lima (COP 20) ist an diesem Wochenende mit der für diese Mammutveranstaltungen üblichen Verlängerung abgeschlossen worden. Für den Gastgeber Peru bedeutete die UN-Konferenz auf jeden Fall einen Aufmerkskeitsgewinn in zweierlei Hinsicht. Über das Land wurde zwei Wochen lang in ausländischen und also auch deutschen Medien so viel berichtet wie selten, und zwar nicht unter Gesichtspunkten wie Busunglücke oder Meerschweinchen. Peruanische Zeitungen und Sender wiederum widmeten dem Klimathema zahlreiche Sonderberichte, sodass in der Bevölkerung das Bewusstsein dafür gewachsen sein dürfte. Hinzu kamen einige konkrete Vereinbarungen, die das Land betreffen. Wir greifen zentrale Punkte heraus:

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