Der kaum legitimierte peruanische Kongress (laut Umfragen nur 6% Zustimmung) ist in den letzten Wochen sehr aktiv in Reformen und Verfassungsänderungen, die darauf abzielen, die autonomen Institutionen zu beeinflussen, um parteipolitische Interessen durchzusetzen. So die Ergänzung der Legislative durch eine 2. Kammer, einen Senat, die Ersetzung des Nationalen Richterrates JNJ, der u.a. Richter, Staatsanwälte und den Leiter der Wahlbehörde ONPE wählt, durch andere Institutionen. Der peruanische Kongress hat nun in einer ersten Abstimmung der Abschaffung der regionalen Bewegungen zugestimmt. Damit setzt er seine Einflussnahme auf die autonomen Institutionen fort.
Peru-Vision dankt Fernando Tuesta Soldevilla für die Erlaubnis, den folgenden Artikel über die Abschaffung der regionalen Bewegungen durch den Kongress in voller Länge auf Peru-Vision.com zu veröffentlichen (Nach der jüngsten Umfrage sind 61% der Befragten dagegen.) .

Peru-Vision bedankt sich bei Fernando Tuesta Soldevilla für die Genehmigung den folgenden Artikel (Erstveröffentlichung bei El Comercio am 27.02.2023) in voller Länge in Peru-Vision.com zu veröffentlichen. Unruhen dauern In Peru an und die Demonstrierenden fordern Neuwahlen.  

Umfragen ermöglichen, die Meinungen der Bürger näher kennenzulernen. Sie sind besonders nützlich für die Kontextualisierung und Entscheidungsfindung. Die jüngsten Veröffentlichungen geben Aufschluss darüber, was im Land geschieht und wie es von den Bürgern wahrgenommen wird. Dabei handelt es sich um Meinungen, die nicht unbedingt der Wahrheit entsprechen, sondern dem, was in den Köpfen und Wahrnehmungen der Menschen - also der Realität - vorgeht. Auf dieser Grundlage handeln die Menschen. Darüber hinaus muss berücksichtigt werden, dass die Meinungsbildung ein komplexer Prozess ist und sich nicht auf das beschränken lässt, was die Medien liefern.

Michael Hahn, Autor und Herausgeber eines umfangreichen Handbuchs zur Geschichte Perus in drei Bänden bzw. fünf Halbbänden mit insgesamt knapp 2.700 Seiten, hat aufbauend auf dem Material des dritten Bandes „Von der Kolonialzeit ins 21. Jahrhundert“, erschienen 2016, das hier vorliegende Buch „Peru. Geschichte und Politik seit 1821“ verfasst. Es „beschreibt die Geschichte Perus der letzten zwei Jahrhunderte, angefangen bei den Wirren der Unabhängigkeitskämpfe bis hin zur Gegenwart.“

Nach einer Darstellung der geografischen und klimatischen Ausgangslage des Landes schildert Hahn in elf Kapiteln kenntnis- und detailreich die peruanische Geschichte:

Peru-Vision bedankt sich bei Fernando Tuesta Soldevilla für die Genehmigung den folgenden Artikel (Erstveröffentlichung bei El Comercio am 30.01.2023) in voller Länge in Peru-Vision.com zu veröffentlichen. Unruhen dauern In Peru an und die Demonstrierenden fordern Neuwahlen. Am 1. februar soll im Kongress über vorgezogenen Wahlen in diesem Jahr abgestimmt werden. 

Die Zahl der Toten ist höher als die Zahl der Tage dieser Regierung. Der erschreckenden Zahl von 57 Toten - die meisten von ihnen infolge der Repression -, Hunderten von Verletzten und einem enormen wirtschaftlichen Schaden stehen keine politischen Lösungen gegenüber, die diesem in der jüngeren peruanischen Geschichte beispiellosen Strudel der Gewalt ein Ende setzen könnten. Der Ernst der Lage im Lande erfordert dringend politische Lösungen.
Wahlen sind der einzige Weg, um den Konflikt zu bearbeiten. Den Aufrufen zu Dialog, Konsens und Ordnung fehlt es an Kraft, da sie von der Regierung (17 % Zustimmung) und dem Kongress (7 %) ausgehen, deren Legitimität gering ist.

Peru erlebt einen der kritischsten Momente seiner jüngsten Geschichte. In nicht mal zwei Monaten ist der gewählte Präsident Pedro Castillo nach einem versuchten Selbstputsch vom Kongress abgesetzt und ist verfassungsmäßig von der Vize-Präsidentin Dina Boluarte abgelöst worden. Danach fanden Demonstrationen landesweit statt, die den tragischen Tod von mehr als 60 Personen und Tausenden verletzten mit sich gebracht haben.

Die Situation scheint nicht unter Kontrolle zu sein und die Demonstranten fordern den Rücktritt Boluartes, das Abhalten sofortiger Neuwahlen und neue Verfassung. Die Wahlen könnten noch in diesem Jahr stattfinden, wenn der Kongress in zwei Legislaturperioden mit Zweidrittelmehrheit dies zustimmt. Die Abstimmung im Plenum am 27./28 Januar scheiterte. Die Präsidentin trat am Sonntag, den 29. Januar im Fernsehen und verkündete das Einreichen von Gesetzesvorlagen zu den Wahlen und zur neuen Verfassung. Hiermit möchte sie Druck auf den Kongress ausüben.

Demonstrationen in Lima (am 29. 01. gab es wieder ein Todesopfer) und -vor allem- im Süden des Landes klingen aber nicht ab. Die Straßenblockaden, die die Versorgung der größeren Städte und Exporte erschweren, halten an.

Peru-Vision bedankt sich bei Fernando Tuesta Soldevilla für die Genehmigung den folgenden Artikel (Erstveröffentlichung bei El Comercio) in voller Länge in Peru-Vision.com zu veröffentlichen. In Anbetracht der Eskalation der Demonstrationen, bedauerliche Todesfälle und Ausrufen des Ausnahmezustand in Lima, mehren sich die Stimmen die ein schnelleres Durchführen von allgemeinen Wahlen fordern. Der Politologe Tuesta zeigt im folgenden Artikel einen möglichen Ausweg.

Laut Ipsos und IEP erreicht die Zustimmung zu Dina Boluarte nur ein Fünftel der Peruaner. Im Gegensatz dazu liegt ihre Ablehnung bei überwältigenden 71 Prozent. Was den Kongress betrifft, so ist die Ablehnung durchschlagend. Sie liegt bei 80 %. Mit anderen Worten: Die Vertretungsorgane haben eine geringe Legitimität, so dass ihre Maßnahmen kaum eine Chance haben, akzeptiert zu werden. Es ist für jede Regierung schwierig, sich auf diese Weise zu erhalten. Die Spannung und die Wut der Demonstrationen - mit bedauerlichen Toten und Verletzten und der Zerstörung von öffentlichem und privatem Eigentum - müssen durch einen geordneten und rechtsstaatlichen Verkehr kanalisiert werden. Andernfalls kann sie außer Kontrolle geraten und den Extremismus mit antidemokratischen Ansätzen stärken.

Peru-Vision bedankt sich bei Fernando Tuesta Soldevilla für die Genehmigung den folgenden Artikel (Erstveröffentlichung bei El Comercio) in voller Länge in Peru-Vision.com zu veröffentlichen. Der Autor dieses Artikels berät die für Verfassungsänderungen zuständige Kommission des aktuellen Kongresses. 

Um es noch einmal deutlich zu sagen: Keine politische Reform wird sich gravierend auf die Qualität der Institutionen und der Vertretung auswirken, die im Jahr 2024 gewählt werden. Der bereits seit Jahren andauernde Verfall der peruanischen Politik ist so tiefgreifend, dass es einige Zeit dauern wird, sie wiederaufzubauen. Es kann bessere Regeln und institutionelle Strukturen geben, aber selbst dann gibt es keine Garantie, dass sich die Qualität der Politiker verbessert. Es ist so, als würde man ein modernes und intelligentes Gebäude mit Standards für die Bewohner errichten, aber nichts garantiert seine ordnungsgemäße Nutzung und Instandhaltung.

Peru-Vision bedankt sich bei Fernando Tuesta Soldevilla für die Genehmigung den folgenden Artikel (Erstveröffentlichung bei El Comercio) in voller Länge in Peru-Vision.com zu veröffentlichen. Letzte Woche überraschte ein Selbstputsch des Ex-Präsidenten Pedro Castillo die öffentliche Meinung. Für den gleichen Tag war eine Abstimmung über Amtsenthebung des Präsidenten im Plenum des Kongresses vorgesehen. Innerhalb von Stunden wurde der Präsident abgesetzt, Castillo gefangen genommen und die erste Präsidentin Perus, Dina Boluarte, vereidigt. Im folgenden Artikel zeigt uns Fernado Tuesta Soldevilla mögliche künftige Szenarien. 

Die politische Krise wird weitergehen, und es wurden neue breite Öffnungen (boquerón) aufgedeckt. Der Putschversuch eines gescheiterten Präsidenten war nur die letzte Episode in der neuesten Staffel des Dramas, das nicht erst im letzten Jahr begonnen hat. Wie alle breite Öffnungen kann sie nicht mit Kieselsteinen zugedeckt werden, da die Unsicherheit der Politik extrem ist. Auch wenn ein Putschversuch vereitelt wurde, dessen Protagonist für seine Dreistigkeit büßen muss, ist dies in Wahrheit nichts anderes als der Triumph antidemokratischer Kräfte, die bereit sind, die ohnehin schwachen Institutionen zu sabotieren und zu bombardieren.

Peru-Vision bedankt sich bei Fernando Tuesta Soldevilla für die Genehmigung den folgenden Artikel (Erstveröffentlichung bei El Comercio) in voller Länge in Peru-Vision.com zu veröffentlichen. Im folgenden Artikel geht Tuesta Soldevilla auf die Kämpfe zwischen Exekutive und Legislative vor dem Hintergrund, dass die Regierung die Vertrauensfrage gestellt und der Kongress eine Amtsenthebung des Präsidenten beantragt hat, ein.

Die Regierung wurde durch ihre Unfähigkeit zu regieren diszipliniert und hat Korruptionshandlungen zugelassen oder sich daran beteiligt, wie in den Medien vielfach berichtet wurde. Der Kongress hat ihn in der Qualität seiner Arbeit nicht übertroffen und steht ihm in seiner miserablen ethischen Leistung in nichts nach. Dies hat ihm eine große öffentliche Ablehnung eingebracht, mehr als die der Regierung, was zu viel sagt.

Peru-Vision bedankt sich bei Fernando Tuesta Soldevilla für die Genehmigung den folgenden Artikel (Erstveröffentlichung bei El Comercio) in voller Länge in Peru-Vision.com zu veröffentlichen. Im folgenden Artikel geht Tuesta Soldevilla auf die Kämpfe zwischen Exekutive und Legislative in Anbetracht des Besuchs einer Mission der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) ein.

Mit der Ankunft der Vertreter der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) möchten sie (alle Parteien, Anmerkung der Redaktion) der Mission ihre Ansichten über die schwere Krise mitteilen, die unser Land seit einiger Zeit erlebt. Eine Krise, die die OAS-Kommissare übrigens nicht lösen werden und auch nicht zu lösen gedenken.
Doch zum Zeitpunkt seiner Ankunft haben sowohl die Regierung als auch die Opposition ihre disziplinierten schlechten Manieren im Umgang miteinander unter Beweis gestellt. Ihre Unterschiede sind ebenso gravierend wie ihre Gemeinsamkeiten; sie vertiefen den ätzenden Verfall der Politik und ihre Auswirkungen auf die Gegenwart und Zukunft des Lebens der Peruaner.

Peru-Vision bedankt sich bei Fernando Tuesta Soldevilla für die Genehmigung den folgenden Artikel (Erstveröffentlichung bei El Comercio) in voller Länge in Peru-Vision.com zu veröffentlichen.

Es scheint keinen Boden zu geben. Es kann immer schlimmer werden. Aber das ist nicht neu und auch nicht überraschend. Sie ist Teil eines langen Prozesses. Die Politik als Raum der Macht hat bei uns ihren konstruktiven Charakter verloren - ihre Fähigkeit, Konfrontation und Einigung zu artikulieren, ihre Veranlagung für das Gemeinwohl - und ist nur noch der interne Kampf um staatliche Institutionen und deren Ressourcen.

Die Politiker haben aufgehört, Politik zu machen - was auch bedeutet, die Gesellschaft zu überzeugen, zu lenken und zu regieren - und sind zu bloßen Trägern kommerzieller Interessen geworden, um sich persönlich zu bereichern. Wenn dies die Verletzung von Vorschriften und die Zerstörung von Institutionen erfordert, ist es ihnen egal. Abkürzungen sind für sie fruchtbarer als die Wege des Gesetzes.

Peru-Vision bedankt sich bei Fernando Tuesta Soldevilla für die Genehmigung den folgenden Artikel (Erstveröffentlichung bei El Comercio) in voller Länge in Peru-Vision.com zu veröffentlichen.

Auf nationaler Ebene haben die Ergebnisse erneut gezeigt, dass die regionalen Bewegungen - wie schon seit 2006 - besser abgeschnitten haben als die nationalen Parteien. Letztere gewann nur etwas mehr als ein Drittel der Regionalregierungen und einen ähnlichen Prozentsatz der regionalen Hauptstädte. Aber es gibt noch mehr. Innerhalb dieses geringen Prozentsatzes waren die erfolgreichsten Parteien die Alianza para el Progreso (APP), die die Regionalregierungen von Tumbes, Lambayeque und La Libertad und auf der Ebene der Regionalhauptstädte Abancay (Apurímac) und Mariscal Nieto (Moquegua) gewann. Somos Perú ist die andere wichtige Partei, die in Cusco, Loreto und San Martín sowie in den Gemeinden der Regionalhauptstadt Trujillo (La Libertad) und Maynas (Loreto) gewonnen hat. Die übrigen Parteien verschwinden, außer in Ausnahmefällen, von der Landkarte.

Peru wird den Prozess des Beitritts zur OECD mit dem Fahrplan beginnen, der am 10. Juni am Ende des Ministertreffens des Rates der Organisation (MCM 2022) angenommen wurde, an dem eine Delegation unter der Leitung des stellvertretenden Außenministers Luis Enrique Chávez teilnahm, der auch der stellvertretende Wirtschaftsminister Alex Contreras und die stellvertretende Außenhandelsministerin Ana Cecilia Gervasi angehörten. Der Fahrplan würdigt die über ein Jahrzehnt andauernden Bemühungen Perus, die OECD-Standards in seine öffentliche Politik zu integrieren, sowie die zunehmende Beteiligung des Landes an der Arbeit verschiedener OECD-Gremien. Außerdem werden die normativen Instrumente aufgeführt, die Peru für seine Aufnahme in die OECD einführen muss.

Peru-Vision bedankt sich bei Andreas Baumgart für die Genehmigung den folgenden Artikel (Erstveröffentlichung bei Informationsstelle Peru e.V.) in voller Länge in Peru-Vision.com zu veröffentlichen.

In den letzten Wochen hat sich viel getan, doch im Grundsatz ändert sich nichts. Die Opposition wirft der Regierung einen Stein nach dem anderen in den Weg und erlaubt dem Präsidenten das Regieren nicht. Dieser wiederum lässt die einzelnen Minister*innen im Regen stehen. Alle „wurschteln“, alleingelassen vor sich hin, bis zu ihrer baldigen Kündigung. Eine Koordination auf der Basis einer gemeinsamen politischen Ausrichtung existiert weder im Kabinett noch im Verhältnis zu Castillo und dessen innerem Zirkel.

Peru-Vision bedankt sich bei Andreas Baumgart für die Genehmigung den folgenden Artikel (Erstveröffentlichung bei Informationsstelle Peru e.V.) in voller Länge in Peru-Vision.com zu veröffentlichen.

Pedro Castillo ist seit sieben Monaten im Amt und hat bereits drei Kabinette verbraucht. Andreas Baumgart seziert die Hintergründe einer chaotischen Amtsführung.

Am 1. Februar vereidigte der peruanische Präsident Pedro Castillo ein neues Kabinett, nachdem zunächst Innenminister Avelino Guillén und kurz darauf die bis dahin amtierende Premierministerin Mirtha Vásquez ihren Rücktritt eingereicht hatten. 10 Minister*innen wurden ausgetauscht, darunter der weithin anerkannte Minister für Wirtschaft- und Finanzen, Pedro Francke, die fortschrittliche Frauenministerin Anahí Durand, beide von der linken Partei Nuevo Perú und der Umweltminister Rubén Ramírez, inmitten der durch die Repsol-Ölpest ausgelösten Umweltkrise.

Peru-Vision bedankt sich bei Andreas Baumgart für die Genehmigung den folgenden Artikel (Erstveröffentlichung bei Informationsstelle Peru e.V.) in voller Länge in Peru-Vision.com zu veröffentlichen.

Der peruanische Präsident kann im Amt bleiben. Vorerst. Die Opposition lässt nicht locker in ihren Absichten, ihn abzusetzen.

Nach seiner Amtsübernahme erhöhten die rechten und ultrarechten Parteien im Kongress den Druck auf den neu gewählten Präsidenten. Von Anfang an bestand kein Zweifel daran, dass sie Pedro Castillo stürzen möchten. Über das Wie konnten sich die gegeneinander konkurrierenden oppositionellen Kräfte allerdings nie einigen. Zu unterschiedlich die Interessen und die Angst, Castillo könnte, in die Enge getrieben, das Parlament auflösen.

Peru-Vision bedankt sich bei Andreas Baumgart für die Genehmigung den folgenden Artikel (Erstveröffentlichung bei Informationsstelle Peru e.V.) in voller Länge in Peru-Vision.com zu veröffentlichen:

Selten ist mir das Verfassen eines Artikels so schwergefallen. In Peru überschlagen sich die Ereignisse und jeder Tag bringt neue Überraschungen, gute wie schlechte. Hier also der Versuch, euch und ihnen liebe Leser*innen, einen überschaulichen Einblick in die meiner Meinung nach wichtigsten Ereignisse zu vermitteln.

Kein Wahlbetrug

Nach 43 Tagen bangen Abwartens wurde Pedro Castillo bei denkbar knappem Vorsprung von 44 263 Stimmen am 19. Juli zum Wahlsieger erklärt. Keiko Fujimoris Strategie, mit Hilfe aller wahlrechtlichen Mittel das Resultat zu kippen, ist krachend gescheitert. Immerhin gelang ihr, das ganze Land in Atem zu halten, bis wenige Tage vor der Ernennung des neuen Präsidenten am Nationalfeiertag vom 28. Juli.

Wir veröffentlichen einen Artikel vom Jaime Dupuy, die die letzten Umfragen der Forschungsinstitute Instituto de Estudios Peruanos IEP und Datum bezüglich der Wahl von Pedro Castillo zum Präsidenten für die Periode 2021-2026 und die an ihm von der peruanischen Bevölkerung gestellten Erwartungen analysiert. Wir bedanken uns beim Autor für seine freundliche Genehmigung zur Veröffentlichung des Beitrags.

Pedro Castillo juramenta como presidente de Perú

El elemento primordial de la campaña electoral del ahora presidente Pedro Castillo fue poner en primer plano la voluntad del pueblo, comprometiéndose a que su mandato obedezca a sus directas aspiraciones y necesidades.

Am kommenden Sonntag, den 6. Juni 2021, wird der neue Präsident Perus gewählt. Zwischen dem überraschenden Ergebnis des ersten Wahlgangs zugunsten des linken Kandidaten Castillo und der anstehenden Stichwahl liegen nun acht Wochen in denen viel geschehen ist. Ein turbulenter Wahlkampf mit der Verteufelung Castillos und seiner Partei Peru Libre, die als kommunistisch bezeichnet wird, und eine groß angelegte Wahlkampagne der mächtigen Massenmediengruppe „El Comercio“ um die Tochter des Ex-Diktators, Keiko Fujimori, haben den komfortablen Vorsprung Castillos von ca. 10% (nach Umfragen kurz nach dem ersten Wahlgang) (siehe: Grundschullehrer Pedro Castillo) auf weniger als 2% schrumpfen lassen. Die Forschungsinstitute gehen in ihren Umfragen von Ende Mai von einer Pattsituation zwischen Pedro Castillo und Keiko Fujimori aus. Es wird ein Kopf an Kopf Rennen erwartet bei dem der Wahlausgang unvorhersehbar ist.

Erneut macht ein Außenseiter bei den Präsidentschaftswahlen in Peru von sich reden. Bei den Präsidentschaftswahlen vom 11. April 2021 siegte überraschenderweise der Grundschullehrer Pedro Castillo aus dem Bezirk Tacabamba im nördlichen Departement von Cajamarca, der für die linke Partei "Perú Libre" kandidiert. Zweite wurde die Tochter des Ex-Präsidenten Keiko Fujimori, die für die Partei Volkskraft ins Rennen ging. Castillo konnte 19 % der gültigen Stimmen auf sich vereinigen, während Keiko auf 13,4% der Stimmen kam. Da kein Kandidat die notwendige absolute Mehrheit erringen konnte, wird erst in der Stichwahl vom 6. Juni die Entscheidung über den nächsten Präsidenten des Landes fallen.

Castillo liegt laut neuesten Umfragen für die am 6. Juni vorgesehene Stichwahl vorne.