06. Juni 2016

Stichwahl in Peru: Kopf-an-Kopf-Rennen

Von Gerardo Basurco, Themen Wahlen | Innenpolitik | Politik

Ein Sieg von Pedro Pablo Kuczynski zeichnet sich ab

Stichwahl in Peru: Kopf-an-Kopf-Rennen

Die peruanische Wahlbehörde ONPE gab um 16:00 vom 10.06.2016 – nach Auszählung von 100 Prozent der Stimmen – den Kandidaten der Partido por el Kambio, Pedro Pablo Kuczynski, (PPK) mit 50,12 Prozent der gültigen Stimmen als Gewinner der Stichwahl um das Präsidentenamt Perus an. PPK hat 42 597 Stimmen mehr als seine Gegenspielerin Keiko Fujimori. Bei den Speziellen Wahlgerichten (Jurados electorales especiales JEE) sind noch 8 der beanstandeten Akten in Bearbeitung.
Die Vorentscheidung in der ersten Runde am 10. April war noch deutlich zugunsten von Keiko Fujimori (40 zu 21 Prozent) ausgefallen. Danach lag lange Zeit Pedro Pablo Kuczynski bei den Umfragen für die Stichwahl vor Keiko Fujimori, bevor sich Mitte Mai das Blatt zugunsten Keikos wendete. Die letzten vor der Stichwahl veröffentlichten Ergebnisse der Wahlsimulation am 29. Mai schrieben Keiko 53,1 Prozent der Stimmen zu.

Im Anschluss daran fanden die Debatte der Präsidentschaftskandidaten, die größte Demonstration gegen Keiko sowie die Parteinahme der linken „Breiten Front“ für die Kandidatur von PPK statt. Die verzögerte Wirkung des Bekanntwerdens der DEA-Ermittlungen gegen den ehemaligen Generalsekretär und Abgeordneten der Fujimori-Partei Volks-Kraft, Joaquin Ramirez, und die Reaktion des Kandidaten zur Vize-Präsidentschaft, José Chlimper, welcher der Presse ein manipuliertes Audio zuspielte, um den DEA-Informanten zu diskreditieren, taten das übrige. Seitdem trat eine Kehrtwende der Wählergunst für PPK ein: Die Wähler, die bisher blanko abstimmen wollten, und die „Unentschlossenen“ begannen, Position zu beziehen, und zwar für PPK.

Unabhängig vom Ergebnis der Stichwahl hat die Partei Volks-Kraft von Keiko Fujimori im April 73 der 130 Kongresssitze gewonnen, womit sie eine eindeutige Mehrheit im künftigen peruanischen Parlament haben wird. Überraschend hat sich die "Breite Front" mit 20 Sitzen als die zweite politische Kraft im Kongress etabliert, gefolgt von "Peruanos por el Kambio" mit 18 Sitzen. Die künftige Regierung wird es schwer haben mit der Opposition im Kongress.

Zeichen der Wirtschaft

Bereits nach dem ersten Wahlgang vom 10. April atmete die Wirtschaft auf. Der IWF korrigierte die Wachstumsaussichten Perus für das laufende Jahr von 3,3 auf 3,7% und die von 2017 von 3,6 auf 4,1%. Der Leitindex der Börse in Lima stieg am Folgetag um 8,6% auf 12 517 Punkte, was die größte Steigerung seit 2008 darstellt. Die peruanische Währung Sol wertete gegenüber dem US-Dollar auf. Zu den Gewinnern an der Börse gehörten vor allem Aktien der Bergbaubranche wie Minsur (+29%) und Volcan Cia Minera (+27%). Postiv wirkten auch Zahlen des Nationalen Statistikinstitut INEI, wonach  die Armutsrate in Peru um einen Prozentpunkt auf 21,7 % zurückgegangen ist und die internationalen Devisenreserven der Zentralbank stabil bei über 60 Mrd. US-Dollar liegen.

Die Wirtschaft reagiert erleichtert, weil seit der Wahl im April klar ist, dass der nächste Präsident des Landes eine marktfreundliche Wirtschaftspolitik betreiben wird und dass ausländische Investitionen, insbesondere im Bergbausektor vorangetrieben werden. Zwischen den Regierungsprogrammen der Kandidaten Keiko Fujimori und Kuczynski sind kaum Unterschiede auszumachen.

Über den Autor

Gerardo Basurco

Gerardo Basurco

Er betätigt sich als Berater und Projektleiter in der Privatwirtschaft und ist Dozent in Entwicklungspolitik und Landeskunde Lateinamerikas für die AIZ/GIZ. Zudem verfügt er über langjährige Erfahrung in der Kooperation zwischen Deutschland und Lateinamerika.
Bei Peru-Vision ist er zuständig für den Bereich Wirtschaft und Politik sowie Consulting.

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