27. Mai 2013

Pazifik-Allianz vertieft und erweitert sich

Themen Außenwirtschaft, Außenpolitik

Chile, Peru, Kolumbien und Mexiko wollen in Kürze damit beginnen, ihren Handel untereinander zu liberalisieren. Die vier Länder der Pazifik-Allianz beschlossen auf ihrem Gipfeltreffen am 23. Mai im kolumbianischen Cali, dass am 30. Juni die Zölle für mindestens 50 Prozent der Güter und Dienstleistungen entfallen. Anschließend soll die Quote der zollfrei handelbaren Waren auf 90 Prozent steigen. Auf lange Sicht, nach bis zu zehnjährigen Übergangsfristen, werden auch die verbleibendem zehn Prozent der Zölle abgebaut. Außerdem sollen nichttarifäre Handelshemmnisse, etwa bei Vorschriften zum Gesundheitsschutz, durch Angleichung verringert werden.

Zoll- und Reisefreiheit

Des Weiteren vereinbarten die Regierungschefs von Chile, Peru, Kolumbien und Mexiko, die Personenfreizügigkeit zu erleichtern: So wird die Visumspflicht, insbesondere bei Arbeitsmigration, für die Bürger der vier Länder abgeschafft. Außerdem ist ein gemeinsames Touristenvisum geplant, sodass Einreisende aus Drittstaaten nur ein Visum benötigen, um sich innerhalb der Pazifik-Allianz zu bewegen. In Ghana und Singapur plant die Pazifik-Allianz künftig gemeinsame Botschaften. Die Börsen von Chile, Kolumbien und Peru haben bereits die gemeinsame Plattform Mila (Mercado Intergrado Latinoamericano) gebildet.

Mehr als nur eine Freihandelszone

Schon damit zeichnet sich ab, dass die Pazifik-Allianz mehr sein wird als eine reine Freihandelszone. So vereinbarten die Regierungen, bei der Bekämpfung von Korruption und Steuerhinterziehung künftig an einem Strang zu ziehen und einen Informationsaustausch zu institutionalisieren. Außerdem will man in der Erforschung des Klimawandels und bei der Förderung kleiner und mittlerer Unternehmen zusammenarbeiten sowie ein Stipendienprogramm für Studenten neu auflegen.

Weitere Beitrittskandidaten

Die Wirtschaftsleistung von Chile, Peru, Kolumbien und Mexiko summierte sich im vergangenen Jahr auf 2,3 Billionen US-Dollar und reichte damit an die Größenordnung Brasiliens heran. Weltweit gesehen ist es der achtgrößte Wirtschaftsraum. Aber nicht nur wegen der im lateinamerikanischen Vergleich überdurchschnittlichen Wachstumsraten von jährlich 4,7 Prozent seit 2005 dürfte die Pazifik-Allianz an Gewicht gewinnen, sondern auch weil sie weitere Mitglieder aufnehmen wird. Mit Costa Rica hat der Beitrittsprozess begonnen, und auch Panama und Guatemala wollen sich dem Bündnis anschließen. Daneben gibt es einen ganzen Reigen an Ländern mit Beobachter-Status wie Kanada, Japan, Australien, Neuseeland, Uruguay und Spanien. Zu diesem Kreis wollen Frankreich, Portugal, Ecuador, El Salvador, Honduras, Paraguay und die Dominikanische Republik hinzustoßen.

Auch USA interessiert

Wie inzwischen gemeldet wird, hat auch die US-Regierung Interesse an einer Beobachter-Mitgliedschaft in der Pazifik-Allianz bekundet. Dies habe der kolumbianische Präsident Juan Manuel Santos, der zurzeit den Vorsitz in dem Staatenbündnis innehat, mitgeteilt.

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