01. März 2013

Freihandelsabkommen der EU mit Peru tritt in Kraft

Themen Außenwirtschaft

Das Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und Peru tritt am heutigen 1. März in Kraft. Damit fallen die Zölle für zahlreiche Industrie- und Fischereiprodukte sowie für manche landwirtschaftliche Waren mit sofortiger Wirkung, für den Großteil der übrigen Zölle beginnt ein stufenweiser Abbau. Zunächst gilt dies nur vorläufig, weil noch nicht alle nationalen Parlamente in den EU-Staaten den Vertrag ratifiziert haben. Mit einem endgültigen Inkrafttreten wird aber in den nächsten Monaten gerechnet.

n Deutschland befasst sich derzeit der Bundestag mit dem entsprechenden Begleitgesetz. Da das Abkommen nur von Grünen und Linken abgelehnt wird, ist von einer Zustimmung auszugehen. Das Europäische Parlament hatte im Dezember dem Freihandelsabkommen mit Peru und Kolumbien mit großer Mehrheit zugestimmt. Während auf peruanischer Seite die Ratifizierung Anfang Februar abgeschlossen wurde, steht sie in Kolumbien noch aus. Sie wird für das zweite Quartal erwartet.

Die EU hebt mit dem Inkrafttreten der Handelsübereinkommens alle Zölle für industrielle und Fichereiprodukte aus Peru auf und erleichtert den Zugang für die meisten peruanischen Agrarexporte. Umgekehrt senkt Peru für die meisten gewerblichen und landwirtschaftlichen Waren aus der EU die Einfuhrzölle auf null, zum Teil geschieht dies stufenweise über eine Dauer von bis zu 15 Jahren.

Vertragsdokument mit Stufenplan des Zollabbaus

Im Anhang zu dem Abkommen ist der Stufenplan des Zollabbaus festgelegt und auf mehreren hundert Seiten aufgelistet, für welche Waren welche Fristen gelten. Das Vertragsdokument in deutscher Sprache können Sie hier herunterladen; die zeitlichen Stufen sind auf Seite 121 ff. (Anhang I Anlage 1 Abschnitt C) definiert, die Zuordnung sämtlicher Waren zu den Stufen erfolgt ab Seite 1656. Für Waren der Stufe 0 entfällt der Zoll sofort.

Nach Angaben des peruanischen Außenhandelsministeriums steigt mit dem Abkommen der Anteil der zollfreien peruanischen Exporte in die EU von 45 auf 90 Prozent. Vor allem für die Ausfuhr von Lebensmitteln und Agraprodukten wie Quinua (Andenhrise) und Biobananen erhofft man sich Impulse. Das Inkrafttreten des Vertrags würdigte die peruanische Regierung mit einem Festakt.

Im vergangenen Jahr summierten sich die europäischen Exporte nach Peru auf sechs Milliarden Euro und die Ausfuhren Perus nach Europa auf vier Milliarden Euro. Nach Angaben des Verbands ComexPerú lieferten 2.100 peruanische Firmen Waren in die EU. Die deutschen Ausfuhren nach Peru beliefen sich auf knapp eine Milliarde Euro, die Einfuhren auf 1,5 Milliarden Euro.
 

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