18. September 2017

Regierungskrise in Peru gebannt?

Von Gerardo Basurco, Themen Innenpolitik, Politik, Newsletter - 2017 - 09 September

Regierungskrise in Peru gebannt?

Die Regierung PPKs stand seit ihrem Beginn auf wackligen Füssen mit ca. 20% der Stimmen bei den Kongresswahlen. Erst durch die Erteilung von Sonderrechten für 90 Tage war das Regieren der Exekutive möglich. Die Übermacht der stärksten Oppositionspartei Volks-Kraft (72 von 130 Parlamentariern) gestaltete die Arbeit der Exekutive schwierig. Bis zu drei Ministern wurden vom Parlament angehört und zum Rücktritt bewegt (Saavedra und Vizcarra) oder dem Vertrauen (Thorne) entzogen. Die Volks-Kraft forderte eine umfassende Änderung in wichtigen Ressorts des Kabinetts (Gesundheit, Bildung, Justiz und Finanzen) und die Präsenz von Ministern mit einem deutlichen politischen, nicht nur fachlichen Profil. Der Präsident Kuczynski bildete vor seinem ersten Regierungsjahr dieses geringfügig um und ging somit nicht auf die Forderungen des Kongresses ein.

Eine erneute Konfrontation zwischen Legislative und Exekutive bahnte sich mit der Behandlung des Lehrerstreiks durch die Bildungsministerin Marilú Martens an.

31. Juli 2016

Die erste Regierungsrede des neuen peruanischen Präsidenten

Von Gerardo Basurco, Themen Innenpolitik, Politik, Newsletter - 2016 - 08 August

Pedro Pablo Kuczynski Regierungsrede © La Republica

Präsident Pedro Pablo Kuczynski (PPK) übernahm am Nationalfeiertag Perus, dem 28. Juli, die Regierungsgeschäfte für eine fünfjährige Amtszeit. Vor zwei Wochen hatte er die Zusammensetzung seines technokratischen Kabinetts bekanntgegeben, das sich aus acht Ökonomen, drei Rechtsanwälten, drei Soziologen, drei Ingenieuren, einer Ärztin und einem Karrierediplomaten zusammensetzt. Die meisten verfügen allerdings über weitgehende Erfahrungen in der öffentlichen Verwaltung.

In seiner vierzigminütigen Rede appellierte Kuczynski an den Kongress, den Kern seines Regierungsplans anzunehmen: Wiederbeleben eines nachhaltigen Wirtschaftswachstums, Schaffung der Grundlagen für ein Programm der öffentlichen Gesundheit und ein Anti-Korruptions-System in Staat und Gesellschaft sowie Bekämpfung der Unsicherheit, welche legislative Maßnahmen erfordern. Der Präsident hatte vor seinem Regierungsantritt darum geworben, dass ihm das Parlament Sonderrechte für 100 Tage einräumt.

Auffallend in der Regierungserklärung ist die Bedeutung der Sozialpolitik, die Aufwertung der Staatsrolle in der freien Marktwirtschaft, der Appell an die Einigkeit des Landes und die Mitgliedschaft Perus in der OECD bis 2021.

10. Juli 2016

PPK hat einen Premier: den Ökonomen Fernando Zavala

Von Gerardo Basurco, Themen Innenpolitik, Politik, Newsletter - 2016 - 08 August

Fernando Zavala © Peru21

Der bisherige CEO der peruanischen Brauerei Backus y Johnston, eine Tochtergesellschaft der SABMiller – zweitgrößter Bierkonzern der Welt – wurde heute vom künftigen peruanischen Präsidenten Pedro Pablo Kuczynski (PPK)  als Präsident des Ministerrats verkündet. Damit kommt dem 45-Jährigen und ehemaligen Finanz- und Wirtschaftsminister unter Toledo und Geschäftsführer der Nationalen Behörde für Wettbewerb und Schutz des geistigen Eigentums (Indecopi) zwischen 1995 und 2000 eine Schlüsselstellung in der Regierung von PPK zu.

Entgegen seines ursprünglichen Versprechens – am 10. Juli die Zusammensetzung seines Kabinetts bekanntzugeben – verströstete PPK die Pressemedien auf den 15. Juli mit dieser Ankündigung.

03. Juli 2016

Pedro Pablo Kuczynski auf der Suche nach Ministern und einem Programm

Von Gerardo Basurco, Themen Innenpolitik, Politik

Mercedes Aráoz und Alfredo Thorne © Ojo Público

Am 28. Juni übergab der Präsident der Nationalen Wahlbehörde, Francisco Távara, Perus gewählten Präsidenten Pedro Pablo Kuczynski die Ernennungsurkunde. Dann begann der Prozess der Regierungsübertragung: Neunzehn Kommissionen, die für die Ministerien und die Präsidentschaft des Ministerrates zuständig sind, nahmen ihre Arbeit auf. Bis zum 28. Juli, an dem der neugewählte Präsident PPK offiziell die Regierungsgeschäfte übernehmen wird, sollen ihre Berichte abgeschlossen sein.

Von den Kommissionspräsidenten ist nur einer Mitglied der Regierungspartei Peruanos Por el Kambio, alle anderen gehören entweder einer anderen Partei an oder sind unabhängige Fachleute. Die gewählten Vize-Präsidenten Mercedes Aráoz und Martín Vizcarra sitzen Kommissionen vor, darunter Frau Aráoz der wichtigsten Kommission der Präsidentschaft des Ministerrates.

12. Juni 2016

Pedro Pablo Kuczynski - ein Präsident, der ausgleichen muss

Von Gerardo Basurco, Themen Innenpolitik, Politik, Newsletter - 2016 - 07 Juli

PPK begeitet von seiner Frau und den Vize-Präsidenten, Mercedes Araoz und Martin Vizcarra

Der Ökonom deutsch-französischer Herkunft Pedro Pablo Kuczynski Godard, bekannt als PPK, setzte sich bei der Stichwahl um das peruanische Präsidentenamt mit 50,12 Prozent gegen seine Kontrahentin Keiko Fujimori, die Tochter des Ex-Diktators Alberto Fujimori, äußerst knapp durch. Nur 42.597 Stimmen Vorsprung – das ist das engste Ergebnis, das es je bei einer Präsidentschaftswahl in der Andenrepublik gegeben hat. Zudem hat PPK mit „ausgeliehenen Stimmen“ aus dem in der ersten Wahlrunde drittplatzierten linken Lager, der „Breiten Front“, den Sieg errungen, und im Kongress verfügt seine Bewegung nur über 18 von 130 Sitzen. Ist unter diesen Bedingungen eine stabile Regierung möglich? Eine Herkulesaufgabe für den 77-jährigen Kuczynski.

 

06. Juni 2016

Stichwahl in Peru: Kopf-an-Kopf-Rennen

Von Gerardo Basurco, Themen Wahlen, Innenpolitik, Politik

Ein Sieg von Pedro Pablo Kuczynski zeichnet sich ab

Stichwahl in Peru: Kopf-an-Kopf-Rennen

Die peruanische Wahlbehörde ONPE gab um 16:00 vom 10.06.2016 – nach Auszählung von 100 Prozent der Stimmen – den Kandidaten der Partido por el Kambio, Pedro Pablo Kuczynski, (PPK) mit 50,12 Prozent der gültigen Stimmen als Gewinner der Stichwahl um das Präsidentenamt Perus an. PPK hat 42 597 Stimmen mehr als seine Gegenspielerin Keiko Fujimori. Bei den Speziellen Wahlgerichten (Jurados electorales especiales JEE) sind noch 8 der beanstandeten Akten in Bearbeitung.
Die Vorentscheidung in der ersten Runde am 10. April war noch deutlich zugunsten von Keiko Fujimori (40 zu 21 Prozent) ausgefallen. Danach lag lange Zeit Pedro Pablo Kuczynski bei den Umfragen für die Stichwahl vor Keiko Fujimori, bevor sich Mitte Mai das Blatt zugunsten Keikos wendete. Die letzten vor der Stichwahl veröffentlichten Ergebnisse der Wahlsimulation am 29. Mai schrieben Keiko 53,1 Prozent der Stimmen zu.

11. April 2016

Wahl in Peru: Präsidententochter Fujimori und Ökonom Kuczynski in der Endrunde

Von Gerardo Basurco, Themen Innenpolitik, Politik, Newsletter - 2016 - 04 April

Wahl in Peru: Präsidententochter Fujimori und Ökonom Kuczynski in der Endrunde

Die Vorentscheidung ist gefallen: In der ersten Runde der Präsidentschaftswahlen in Peru haben Keiko Fujimori, die Tochter des ehemaligen peruanischen Machthabers, und der Ex-Minister Pedro Pablo Kuczynski gewonnen. Fujimori erhielt – nach Auszählung von 100 Prozent der Stimmen – 39,87 Prozent. Für Kuczynksi stimmten 21,01 Prozent und damit mehr als die Kandidatin der linken "Breiten Front" , Verónika Mendoza (18,78 Prozent), welche in den Umfragen zuletzt fast gleichauf mit Kuczynski gelegen hatte.

Bei den Präsidentschafts- und Parlamentswahlen Perus am 10. April setzte sich wie erwartet die Kandidatin der Partei Volks-Kraft, Keiko Fujimori, durch. Der 40-jährige Tochter des zu 25 Jahren wegen Menschenrechtsverletzungen und Korruption verurteilten Ex-Präsidenten Alberto Fujimori, gelang es aber nicht, die 50 Prozent der gültigen Stimmen auf sich zu vereinigen, um im 1. Wahlgang gewählt zu werden. Nun werden die Geschicke des Landes bei der Stichwahl am 5. Juni entschieden. Der Gegenkandidat ist der 77-jährige Ökonom deutsch-polnischer Abstammung Pedro Pablo Kuczynski – bekannt als PPK - und Favorit der Rechten.

12. Juni 2015

Die Korruption in Peru und ihre lange Geschichte

Von Miguel Meyer, Themen Innenpolitik, Politik

Besprechung über das Buch von Alfonso Quiroz

Die Korruption in Peru und ihre lange Geschichte

Mit seinem Buch über die Geschichte der Korruption in Peru hat Alfonso Quiroz eine einmalige Studie vorgelegt, welche die Entwicklung von deren Anfängen bis heute überzeugend darlegt, und dies mit einer akribisch zusammengestellten Dokumentation. Die Korruption in Peru beginnt mit der Eroberung des Inkareichs durch Spanien im 16. Jahrhundert, setzt sich mit der Festigung der spanischer Herrschaft im Vizekönigreich fort und dauert mit der Entstehung der Republik bis zum heutigen Tag an.

12. Juni 2015

Der Konflikt um das Bergbauvorhaben Tía María

Von Gerardo Basurco, Themen Innenpolitik, Politik

Umstrittener geplanter Kupfer-Tagebau in Arequipa

Der Konflikt um das Bergbauvorhaben Tía María

"Tía María" dieser harmlos klingende Name steht für einen geplanten Kupfer-Tagebau, über den in Peru derzeit heftig gestritten wird. Nach Angaben des Bergbauministeriums wurden bereits im Jahre 1994 erste Pläne gefasst, im Distrikt Cocachacra, in der Provinz Islay im Departement Arequipa, das rote Metall zu fördern. Investor ist die Bergbaugesellschaft Southern Peru Copper Corporation (SPCC), die der international tätigen Grupo Mexico gehört.

03. Mai 2015

Peru vor der Präsidentenwahl: Welche Personen und Programme gehen ins Rennen?

Von Diana Palomino, Themen Innenpolitik, Politik

Im Frühjahr 2016 wird das neue Staatsoberhaupt in Peru bestimmt. Es zeichnet sich ein Wettkampf zwischen mindestens vier Kandidaten ab, die die Bürger mit Ideen zur Stärkung der Wirtschaft und Einkommen, Schaffung sicherer Arbeitsplätze und Verbrechensbekämpfung überzeugen müssen.