07. August 2017

Ein Jahr Regierung von Pedro Pablo Kuczynski PPK in Peru

Von Gerardo Basurco, Themen Newsletter - 2017 - 08 August, Politik

Regierungsrede Quelle: RPP

Die diesjährige Regierungserklärung zum peruanischen Nationalfeiertag am 28. Juli wurde mit großem Interesse erwartet. Präsident Pedro Pablo Kuczynski (PPK) blickte kritisch auf sein erstes Regierungsjahr zurück und überraschte mit fünf Gesetzesinitiativen, die in mehreren Problemfeldern Abhilfe schaffen sollen. So sollen Infrastrukturprojekte durch die Erleichterung von Immobilienübernahmen für öffentliche Arbeiten in Gang gesetzt und die Korruption durch klare Regelung der Wahl von Vertretern im Nationalrat der Magistratur bekämpft werden; das Transitchaos in Lima soll durch die Schaffung einer autonomen Behörde beseitigt, die Umwelt durch Abwasserprojekte geschützt und der Arbeitsmarkt durch die Stärkung der für Arbeitsinspektionen zuständige Regierungsbehörde SUNAFIL neu geordnet werden. In den Monaten zuvor hatte sich die Konfrontation zwischen Exekutive und der von der Opposition dominierten Legislative zugespitzt. Die Oppositionsparteien erwarteten vor allen Dingen einen tiefgreifenden Umbau des Kabinetts.

09. April 2017

Bolivien: Das Projekt "Bioceanico" geht weiter voran

Von Miguel A. Buitrago, Themen Schienen, Newsletter - 2017 - 05 Mai, Entwicklung, Politik, Wirtschaft

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Quelle: S.E. Jorge Cardenas

Die bolivianische Regierung setzt ihr "Bioceanico"-Projekt fort. Das Ziel ist, mittels einer Eisenbahn durch Brasilien, Bolivien und Peru eine Verbindung zwischen dem Atlantik und Pazifik herzustellen. Die Eisenbahnlinie soll vom brasilianischen Hafen Santos im Süden Brasiliens aus starten, etwa 3100 Kilometer durch Bolivien und 400 Kilometer durch Peru führen und dann im Hafen von Ilo im südlichen Peru enden. Das Projekt wird voraussichtlich 10 bis 14 Milliarden Dollar kosten. Das politische, wirtschaftliche und soziale Potenzial eines solchen Projekts hat das Interesse der Nachbarländer Paraguay und Uruguay sowie die Aufmerksamkeit der deutschen Regierung geweckt. Der Bioceanico, wie es jetzt heißt, verspricht nicht nur die beiden Ozeane zu verbinden, sondern auch die Region. Das Projekt hat großes Potenzial, den Handel und die regionale Integration unter den Teilnehmerländern weiter zu stärken. Gleichzeitig kann es die Beziehungen zwischen Europa und Lateinamerika stärken, insbesondere mit Deutschland.

09. Januar 2017

"Peru Heute": Ein neuer Sammelband zur Kultur, Wirtschaft und Politik Perus

Von Gerardo Basurco, Themen Kultur, Politik, Newsletter - 2017 - 01 Januar, Wirtschaft, Literatur

Das Kompendium Peru Heute füllt eine Lücke in der Literatur zu Peru in deutscher Sprache. Es handelt sich um eine sorgfältige Auswahl von fundierten Beiträgen in den Bereichen Kultur, Wirtschaft und Politik, die von Peru-Kennern geschrieben wurden. Das Werk besticht durch seine Aktualität. Der Beitrag von Peter Birle z.B. setzt sich mit den jüngsten Präsidentschafts- und Parlamentswahlen auseinander und befasst sich mit der Blockade der Staatsgewalten. Er zeigt die Instrumente auf, die die peruanische Verfassung für die Lösung dieser Spannungen und Konflikte vorsieht, etwa die Delegierung des Rechts, Dekrete zu erlassen, an die Regierung, das Misstrauensvotum des Parlaments gegen einen einzelnen Minister oder das gesamte Kabinett, das Aussprechen der Vertrauensfrage durch den Präsidenten oder die Auflösung des Parlaments.

28. Oktober 2016

Lateinamerika-Tag 2016

Von Gerardo Basurco, Themen Außenwirtschaft, Export: Produkte aus D-A-CH in Peru, Politik, Wirtschaft, Newsletter - 2016 - 11 November

Lateinamerika-Tag 2016

Am 13. und 14. Oktober 2016 führte der Lateinamerika Verein den 67. Lateinamerika-Tag unter dem Titel "Neue Zeiten in Lateinamerika" (Bolivia-Vision berichtete) durch. Zugleich feierte der Organisator dieser Veranstaltung, der Lateinamerika Verein, sein 100. Jubiläum.
Viele Länder Lateinamerikas haben in den letzten Jahren einen beeindruckenden Wirtschaftsaufschwung erlebt, dies ging jedoch nicht mit einer stabilen politischen Entwicklung einher. Peru- und Bolivia-Vision interviewten den stellvertretenden Direktor der Stiftung Wissenschaft und Politik, Prof. Dr. Günther Maihold, der bis Juni 2015 vier Jahre lang einen Lehrstuhl in Mexiko innehatte.

07. August 2016

Welche wirtschaftlichen Projekte geht Perus neue Regierung an?

Von Richard Meier, Themen Binnenwirtschaft, Bau/Infrastruktur, Politik, Wirtschaft

Perus neuer Präsident Pedro Pablo Kuczynski will den wirtschaftsfreundlichen Kurs seiner Vorgänger fortsetzen. Dass seine Partei im ebenfalls neugewählten Kongress in der Minderheit ist gegenüber den Fujimoristen (deren Kandidatin bei den Präsidentschaftswahlen Kuczynski nur sehr knapp unterlag), sollte in dieser Hinsicht kein Hindernis sein, denn wirtschaftspolitisch stehen sich beide Lager nahe – es sei denn, die Fujimori-Opposition setzt aus taktischen Gründen auf Blockade. Bislang hat Kuczynski aber nur einige wenige konkrete Maßnahmen benannt, die er umzusetzen plant. In seiner ersten Rede zum Nationalfeiertag am 28. Juli waren es drei Themenkomplexe, die wirtschaftlich von Bedeutung sind. WEITERLESEN in unseren Premium-Nachrichten.

31. Juli 2016

Die erste Regierungsrede des neuen peruanischen Präsidenten

Von Gerardo Basurco, Themen Innenpolitik, Politik, Newsletter - 2016 - 08 August

Pedro Pablo Kuczynski Regierungsrede © La Republica

Präsident Pedro Pablo Kuczynski (PPK) übernahm am Nationalfeiertag Perus, dem 28. Juli, die Regierungsgeschäfte für eine fünfjährige Amtszeit. Vor zwei Wochen hatte er die Zusammensetzung seines technokratischen Kabinetts bekanntgegeben, das sich aus acht Ökonomen, drei Rechtsanwälten, drei Soziologen, drei Ingenieuren, einer Ärztin und einem Karrierediplomaten zusammensetzt. Die meisten verfügen allerdings über weitgehende Erfahrungen in der öffentlichen Verwaltung.

In seiner vierzigminütigen Rede appellierte Kuczynski an den Kongress, den Kern seines Regierungsplans anzunehmen: Wiederbeleben eines nachhaltigen Wirtschaftswachstums, Schaffung der Grundlagen für ein Programm der öffentlichen Gesundheit und ein Anti-Korruptions-System in Staat und Gesellschaft sowie Bekämpfung der Unsicherheit, welche legislative Maßnahmen erfordern. Der Präsident hatte vor seinem Regierungsantritt darum geworben, dass ihm das Parlament Sonderrechte für 100 Tage einräumt.

Auffallend in der Regierungserklärung ist die Bedeutung der Sozialpolitik, die Aufwertung der Staatsrolle in der freien Marktwirtschaft, der Appell an die Einigkeit des Landes und die Mitgliedschaft Perus in der OECD bis 2021.

10. Juli 2016

PPK hat einen Premier: den Ökonomen Fernando Zavala

Von Gerardo Basurco, Themen Innenpolitik, Politik, Newsletter - 2016 - 08 August

Fernando Zavala © Peru21

Der bisherige CEO der peruanischen Brauerei Backus y Johnston, eine Tochtergesellschaft der SABMiller – zweitgrößter Bierkonzern der Welt – wurde heute vom künftigen peruanischen Präsidenten Pedro Pablo Kuczynski (PPK)  als Präsident des Ministerrats verkündet. Damit kommt dem 45-Jährigen und ehemaligen Finanz- und Wirtschaftsminister unter Toledo und Geschäftsführer der Nationalen Behörde für Wettbewerb und Schutz des geistigen Eigentums (Indecopi) zwischen 1995 und 2000 eine Schlüsselstellung in der Regierung von PPK zu.

Entgegen seines ursprünglichen Versprechens – am 10. Juli die Zusammensetzung seines Kabinetts bekanntzugeben – verströstete PPK die Pressemedien auf den 15. Juli mit dieser Ankündigung.

03. Juli 2016

Pedro Pablo Kuczynski auf der Suche nach Ministern und einem Programm

Von Gerardo Basurco, Themen Innenpolitik, Politik

Mercedes Aráoz und Alfredo Thorne © Ojo Público

Am 28. Juni übergab der Präsident der Nationalen Wahlbehörde, Francisco Távara, Perus gewählten Präsidenten Pedro Pablo Kuczynski die Ernennungsurkunde. Dann begann der Prozess der Regierungsübertragung: Neunzehn Kommissionen, die für die Ministerien und die Präsidentschaft des Ministerrates zuständig sind, nahmen ihre Arbeit auf. Bis zum 28. Juli, an dem der neugewählte Präsident PPK offiziell die Regierungsgeschäfte übernehmen wird, sollen ihre Berichte abgeschlossen sein.

Von den Kommissionspräsidenten ist nur einer Mitglied der Regierungspartei Peruanos Por el Kambio, alle anderen gehören entweder einer anderen Partei an oder sind unabhängige Fachleute. Die gewählten Vize-Präsidenten Mercedes Aráoz und Martín Vizcarra sitzen Kommissionen vor, darunter Frau Aráoz der wichtigsten Kommission der Präsidentschaft des Ministerrates.

12. Juni 2016

Pedro Pablo Kuczynski - ein Präsident, der ausgleichen muss

Von Gerardo Basurco, Themen Innenpolitik, Politik, Newsletter - 2016 - 07 Juli

PPK begeitet von seiner Frau und den Vize-Präsidenten, Mercedes Araoz und Martin Vizcarra

Der Ökonom deutsch-französischer Herkunft Pedro Pablo Kuczynski Godard, bekannt als PPK, setzte sich bei der Stichwahl um das peruanische Präsidentenamt mit 50,12 Prozent gegen seine Kontrahentin Keiko Fujimori, die Tochter des Ex-Diktators Alberto Fujimori, äußerst knapp durch. Nur 42.597 Stimmen Vorsprung – das ist das engste Ergebnis, das es je bei einer Präsidentschaftswahl in der Andenrepublik gegeben hat. Zudem hat PPK mit „ausgeliehenen Stimmen“ aus dem in der ersten Wahlrunde drittplatzierten linken Lager, der „Breiten Front“, den Sieg errungen, und im Kongress verfügt seine Bewegung nur über 18 von 130 Sitzen. Ist unter diesen Bedingungen eine stabile Regierung möglich? Eine Herkulesaufgabe für den 77-jährigen Kuczynski.

 

07. Juni 2016

Militärische Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Peru

Themen Außenpolitik, Politik, Newsletter - 2016 - 07 Juli

Der peruanische Verteidigungsminister Jakke Valakivi und der Verteidigungsattaché an der deutschen Botschaft in Peru, Jürgen Menner, haben eine Vereinbarung zur Kooperation beider Länder in Verteidigungsfragen unterzeichnet. Hierbei soll um die militärische Ausbildung, Verteidigungspolitik, Militäroperationen, logistische Unterstützung und den Austausch von Delegationen gehen.

06. Juni 2016

Stichwahl in Peru: Kopf-an-Kopf-Rennen

Von Gerardo Basurco, Themen Wahlen, Innenpolitik, Politik

Ein Sieg von Pedro Pablo Kuczynski zeichnet sich ab

Stichwahl in Peru: Kopf-an-Kopf-Rennen

Die peruanische Wahlbehörde ONPE gab um 16:00 vom 10.06.2016 – nach Auszählung von 100 Prozent der Stimmen – den Kandidaten der Partido por el Kambio, Pedro Pablo Kuczynski, (PPK) mit 50,12 Prozent der gültigen Stimmen als Gewinner der Stichwahl um das Präsidentenamt Perus an. PPK hat 42 597 Stimmen mehr als seine Gegenspielerin Keiko Fujimori. Bei den Speziellen Wahlgerichten (Jurados electorales especiales JEE) sind noch 8 der beanstandeten Akten in Bearbeitung.
Die Vorentscheidung in der ersten Runde am 10. April war noch deutlich zugunsten von Keiko Fujimori (40 zu 21 Prozent) ausgefallen. Danach lag lange Zeit Pedro Pablo Kuczynski bei den Umfragen für die Stichwahl vor Keiko Fujimori, bevor sich Mitte Mai das Blatt zugunsten Keikos wendete. Die letzten vor der Stichwahl veröffentlichten Ergebnisse der Wahlsimulation am 29. Mai schrieben Keiko 53,1 Prozent der Stimmen zu.

11. April 2016

Wahl in Peru: Präsidententochter Fujimori und Ökonom Kuczynski in der Endrunde

Von Gerardo Basurco, Themen Innenpolitik, Politik, Newsletter - 2016 - 04 April

Wahl in Peru: Präsidententochter Fujimori und Ökonom Kuczynski in der Endrunde

Die Vorentscheidung ist gefallen: In der ersten Runde der Präsidentschaftswahlen in Peru haben Keiko Fujimori, die Tochter des ehemaligen peruanischen Machthabers, und der Ex-Minister Pedro Pablo Kuczynski gewonnen. Fujimori erhielt – nach Auszählung von 100 Prozent der Stimmen – 39,87 Prozent. Für Kuczynksi stimmten 21,01 Prozent und damit mehr als die Kandidatin der linken "Breiten Front" , Verónika Mendoza (18,78 Prozent), welche in den Umfragen zuletzt fast gleichauf mit Kuczynski gelegen hatte.

Bei den Präsidentschafts- und Parlamentswahlen Perus am 10. April setzte sich wie erwartet die Kandidatin der Partei Volks-Kraft, Keiko Fujimori, durch. Der 40-jährige Tochter des zu 25 Jahren wegen Menschenrechtsverletzungen und Korruption verurteilten Ex-Präsidenten Alberto Fujimori, gelang es aber nicht, die 50 Prozent der gültigen Stimmen auf sich zu vereinigen, um im 1. Wahlgang gewählt zu werden. Nun werden die Geschicke des Landes bei der Stichwahl am 5. Juni entschieden. Der Gegenkandidat ist der 77-jährige Ökonom deutsch-polnischer Abstammung Pedro Pablo Kuczynski – bekannt als PPK - und Favorit der Rechten.

17. März 2016

Ferienjob-Austausch zwischen Deutschland und Peru

Themen Politik

Peru soll möglichst bald in ein Programm aufgenommen werden, das jungen Deutschen und Peruanern Arbeitsmöglichkeiten während ihrer Ferien im jeweils anderen Land ermöglicht ("Working Holiday"). Diese Absicht unterstrichen Vertreter des deutschen und des peruanischen Außenministeriums bei ihren ersten politischen Konsultationen am 10. März in Lima. Das neue Gesprächsformat war vor einem Jahr beim Besuch von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier in Lima vereinbart worden (wir berichteten). Weitere Themen waren die Unterstützung dualer Ausbildung, Kooperation im Kampf gegen Drogenkriminalität, Klimaschutz, finanzielle Zusammenarbeit, Modernisierung des Staates und die Perspektiven einer regionalen Integration in Lateinamerika (Quelle: Außenministerium)

14. März 2016

Peruaner brauchen kein Schengen-Visum mehr

Von Richard Meier, Themen Tourismus, Politik, Newsletter - 2016 - 04 April

Peruaner brauchen kein Schengen-Visum mehr

Die Europäische Union und die peruanische Regierung haben heute den Vertrag zur Aufhebung der Visumpflicht für Peruaner bei bis zu 90-tägigen Aufenthalten im Schengen-Raum unterschrieben. Die visumfreie Einreise in die 30 Schengen-Länder, zu denen Deutschland, aber auch Nicht-EU-Staaten wie die Schweiz und Norwegen gehören, nicht aber Großbritannien und Irland, ist damit für Peruaner vom 15. März 2016 an möglich.

Letzte Hürde für die Visabefreiung war die Ausgabe biometrischer Reisepässe (wir berichteten). Hiermit begann Peru Ende Februar. Für die visumfreie Einreise nach Europa genügen aber auch die bisherigen Reisepässe, wenn sie eine Gültigkeit von mindestens drei Monaten haben. Weitere Erfordernisse sind ein Rückflugticket, der Nachweis einer Unterkunft (Hotelreservierung oder privates Einladungsschreiben), Barmittel (je nach Zielland 40 bis 100 Euro pro Reisetag) und eine Auslandskrankenversicherung. Genaueres hierzu auf der Webseite der Deutschen Botschaft in Lima.

24. Februar 2016

Deutschland und Peru starten Rohstoff-Arbeitsgruppe

Themen Außenpolitik, Bergbau, Politik, Wirtschaft

Der Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium Uwe Beckmeyer hat in Lima mit dem Vizeminister für Energie und Bergbau, Guillermo Shinno, die konstituierende Sitzung der deutsch-peruanischen Regierungsarbeitsgruppe über die Zusammenarbeit im Rohstoff-, Industrie- und Technologiebereich eröffnet. In diesem Forum sollen technologische Themen, die Beseitigung von Bergbaualtlasten, die Weiterbildung von Fachkräften sowie die effiziente Nutzung von Rohstoffen wie Wasser und Energie erörtert werden. Vor eineinhalb Jahren hatten Deutschland und Peru eine Rohstoffparterschaft geschlossen und dabei die Schaffung einer entsprechenden Arbeitsgruppe beschlossen (wir berichteten).

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